Ergebnisbericht

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*per 2025 sind die beiden Verbände Santésuisse und Curafutura im Branchenverband prio.swiss vereint. Im Rahmen der Vernehmlassung zu dieser Vorlage wurden Santésuisse und Curafutura separat angeschrieben und prio.swiss reiche eine «unaufgeforderte» Stellungnahme ein.

2.2 Auswertungsgrundsätze

Beim vorliegenden Bericht handelt es sich um eine Zusammenfassung der Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens. Für ein möglichst umfassendes Gesamtbild werden die inhaltlich vielfältigen Stellungnahmen im vorliegenden Bericht lediglich zusammengefasst und in Kapitel 4 aufgeteilt auf die einzelnen Bestimmungen der Vorlage dargestellt. Für die Einzelheiten wird auf die Originalstellungnahmen verwiesen. Es sind nur die spezifischen Rückmeldungen, das heisst kritische oder ablehnende Stellungnahmen sowie Ergänzungs- und/oder Änderungsvorschläge zu den einzelnen Verordnungsbestimmungen, dargestellt. Stellungnahmen, in denen eine explizite Zustimmung zu einem bestimmten Artikel geäussert wird, sind nicht aufgeführt.

Zum erläuternden Bericht gab es keine Anträge für Anpassungen, Ergänzungen und Präzisierungen.

3 Allgemeine Rückmeldungen

3.1 Vorbehaltlose Zustimmung zur Vorlage

Kantone (1): BS

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien (2): EVP, SPS

Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft (1): SGB

Versichererverbände (1): prio.swiss

3.2 Zustimmung mit Vorbehalten

Kantone (23): AG, AI, AR, BE, BL, FR, GE, GL, JU, LU, NE, NW, OW, SG, SH, SO, SZ, TI, UR, VD, VS, ZG, ZH

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien (2): SVP, GRÜNE

Kantonale Konferenzen (1): GDK

Organisationen des Gesundheitswesens und weitere interessierte Kreise (2): Bündnis Freiheitliches Gesundheitswesen, VASOS FARES

3.3 Ablehnung der Vorlage

Kantone (2): GR, TG

3.4 Verzicht auf eine Stellungnahme

Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft (1): Schweizerischer Arbeitgeberverband

Versicherer/Versichererverbände (1): MTK

3.5 Keine Antwort erhalten

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien (6): Die Mitte, EDU, FDP, glp, Lega, MCG

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete (3): SAB, Schweizerischer Gemeindeverband, SSV

Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft (6): economiesuisse, SGV, SBV, SBVg, Kaufmännischer Verband Schweiz, Travail.Suisse

Kantonale Konferenzen (2): KdK, FDK, SODK

Konsumentenverbände (4): Associazione Consumatrici e consumatori della Svizzera Italiana, FRC, Konsumentenforum kf, SKS

Versicherer/Versichererverbände (6): Curafutura, GE KVG, RVK, santésuisse, SVV, SVK Patientinnen und Patienten / Benutzerinnen und Benutzer (7): ASSUAS, DVSP, Ombudsstelle Krankenversicherung, Patientenstelle Zürich, SSR/CSA, SPO

Diverse (11): Centre patronal, Gesundheitsförderung Schweiz, IGMG, Patientensicherheit Schweiz, Public Health Schweiz, SAMW, SAV, SGV, SGGP, GELIKO, Allianz ‘Gesunde Schweiz´