Erläuternder Bericht

langfristige Szenario eines vollumfänglichen Wegfalls der Abkommen der Bilateralen I. Ein solches Szenario entspricht tendenziell einem Negativszenario in Bezug auf die Auswirkungen eines Nicht-Abschlusses des Pakets Schweiz–EU. Es sind aber auch andere Szenarien denkbar – etwa, dass die Zusammenarbeit in gewissen Bereichen weitergeführt würde oder – im Gegenteil – eine Blockade auch Abkommen ausserhalb der Bilateralen I betreffen würde, wie beispielsweise die Schengen/Dublin-Assoziierung. Im ersten Fall dürften die negativen Auswirkungen eines Nicht-Abschlusses gegenüber dem von der Studie gewählten Szenario deutlich geringer ausfallen, insbesondere wenn das FZA weitergeführt würde. Im letzteren Fall wären die negativen Auswirkungen deutlich grösser. Der Bericht in Erfüllung des Postulats 15.3896 «Wirtschaftliche Vorteile dank Schengen-Partnerschaft»⁸⁴⁰ kommt zum Schluss, dass der Wegfall der Schengen/Dublin-Assoziierung bis 2030 zu einem jährlichen Einkommensverlust von 4,7 bis 10,7 Milliarden Franken für die Schweizer Volkswirtschaft führen würde. Das BIP würde um 1,6 bis 3,7 % geschmälert. Auch für die öffentlichen Ausgaben im Asylbereich hätte dies Auswirkungen, da die Schweiz deutlich mehr Personen an andere Dublin-Staaten überstellt, als sie selbst von diesen übernimmt. Alleine die entsprechenden Einsparungen im Asylbereich haben sich zwischen 2012 und 2016 auf rund 220 Millionen Franken pro Jahr belaufen. Weiter kommt der Bericht zum Schluss, dass jährlich rund 400 bis 500 Millionen Franken nötig wären, damit die Schweiz ohne Schengen-Zusammenarbeit ein adäquates Niveau an innerer Sicherheit erreichen könnte.

Eine spezifische Abschätzung der faktischen Auswirkungen einer Blockade von Abkommen der Bilateralen I ist nur in jenen Bereichen möglich, in denen es bereits zu einer Blockade gekommen ist. Dies betrifft insbesondere das MRA im Bereich der Medizinprodukte, dessen Aktualisierung seit 2021 blockiert ist, und den Bereich der Forschungszusammenarbeit, wo die Schweiz zwischen 2021 und 2024 auf den Status eines nicht-assoziierten Drittstaats zurückgestuft wurde. Infras⁸⁴¹ respektive BSS Volkswirtschaftliche Beratung⁸⁴² haben diesbezüglich Untersuchungen durchgeführt (s. Ziff. 2.4.8.3 und 2.8.9.3), welche die Modellsimulationen von Ecoplan ergänzen.

Das MRA im Medizinproduktebereich deckt Exporte von rund 6,1 Milliarden Franken und Importe von rund 3,4 Milliarden Franken ab und ist volkswirtschaftlich von