Erläuternder Bericht

Bedeutung. Insgesamt umfasst das MRA 20 Produktsektoren mit einem Exportvolumen in die EU von über 96 Milliarden Franken (ca. 72 % der Industriegüterexporte in die EU) sowie einem Importvolumen aus der EU von über 94 Milliarden Franken (ca. 64 % der Industriegüterimporte aus der EU). Die Studie von Infras (2025) zeigt, dass die Nicht-Aktualisierung des MRA im Bereich der Medizinprodukte zu Mehrkosten für Schweizer Hersteller führte, auch wenn diese ihre Produkte bereits zuvor meist in der EU hatten zertifizieren lassen. Die Mehrkosten variieren jedoch stark. Für grosse Unternehmen, welche bereits Tochterunternehmen in der EU hatten und diese beispielsweise als Bevollmächtigte bezeichnen konnten, waren die wiederkehrenden Mehrkosten gemessen am Umsatz sehr gering (0,03–0,06 %). Bei kleineren und mittelgrossen Unternehmen, welche teilweise auf externe Dienstleister für die Ernennung eines Bevollmächtigten angewiesen sind, waren die Mehrkosten deutlich höher (0,9– 1,3 % bei kleinen Unternehmen; 0,3–0,8 % bei mittleren Unternehmen). Zusätzlich zu den wiederkehrenden Kosten fielen auch relevante einmalige Kosten für die Umstellung auf die Situation ohne MRA an. Diese betrugen im Durchschnitt 0,3 bis 0,7 % des Umsatzes der Unternehmen und waren ebenfalls bei KMU deutlich höher. Diese Kosten stellen einen wichtigen Faktor bei Standortentscheiden dar. Ein Drittel der befragten Herstellerinnen und Hersteller berichtete im Zusammenhang mit der Nicht-Aktualisierung, Produktionsverlagerungen geprüft zu haben. Einige Unternehmen haben Verlagerungen vollzogen.

Ähnlich hohe Mehrkosten entstanden auch auf der Importseite (wiederkehrende Kosten von 0,3–0,4 % des Importwerts), was tendenziell das Produktangebot in der Schweiz verteuert und die Produktvielfalt gesenkt hat. Darüber hinaus war die Verwaltungseffizienz beeinträchtigt, da Swissmedic eigenständig eine Datenbank für Medizinprodukte⁸⁴³ aufbauen und die Marktüberwachung ohne EU-Zusammenarbeit ausbauen musste. Dies ging mit deutlich höherem Personalaufwand bei Swissmedic einher.

Die Studie von BSS Volkswirtschaftliche Beratung untersuchte die Auswirkungen des Wegfalls der Einzelprojektförderung aufgrund der Teilnahme der Schweiz als nichtassoziierter Drittstaat an den EU-Rahmenprogrammen für Forschung und Innovation, wie dem mit 95,5 Milliarden Euro dotierten Programm Horizon Europe. Sie bestätigt Ergebnisse früherer Umfragen bei Schweizer Programmteilnehmenden⁸⁴⁴, wonach die nationalen Ausschreibungen die EU-Programme in ihrer Wirkung nicht ersetzen konnten. Die Teilnahme an den EU-Einzelförderprojekten ist aufgrund des hohen Wettbewerbs mit einem hohen Renommee für die Schweizer Forschenden, wie auch für Forschungseinrichtungen, KMU und Start-ups verbunden. Ohne Teilnahme ist es für den Schweizer Forschungsplatz schwieriger, Spitzenforschende zu rekrutieren und zu halten. Neben dem Ausschluss aus der Einzelprojektförderung konnten Forschende in der Schweiz auch an Verbundprojekten nur mit Einschränkungen und mittels der im Rahmen der Übergangsmassnahmen genehmigten Direktfinanzierung durch den