Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2025/61: Änderung Bankengesetz und Eigenmittelverordnung (Eigenmittelunterlegung ausländischer Beteiligungen im Stammhaus von systemrelevanten Banken) · 52 Seiten
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(Massnahme 15 des Berichts des Bundesrates zur Bankenstabilität) ist nach Auffassung des Bundesrats eine solche Kernmassnahme.
Abbildung 1: Massnahmenpaket zu TBTF-Dispositiv, Kernmassnahmen und weitere Massnahmen
Quelle: SIF.
Ein Grossteil des Massnahmenpakets zur Stärkung des TBTF-Dispositivs, darunter alle Kernmassnahmen, wird auf Gesetzesstufe umgesetzt.4 Die Botschaft zur Einführung eines Public Liquidity Backstops (PLB) hat der Bundesrat bereits verabschiedet.5
Mit der vorliegenden Vorlage soll die Eigenmittelunterlegung von Beteiligungen an ausländischen Tochtergesellschaften im Stammhaus von systemrelevanten Banken (Massnahme 15 des Berichts des Bundesrates zur Bankenstabilität) auf Gesetzesstufe umgesetzt werden. Die Umsetzung folgt den Eckwerten des Bundesrates vom 6. Juni 2025. Diese Massnahme ergänzt
4 Eckwerte des Bundesrates zur Änderung des Bankengesetzes, 6. Juni 2025, abrufbar unter: Eckwerte des Bundesrates zur Änderung des Bankengesetzes.
5 BBl 2023 1238