Ergebnisbericht

Aktenzeichen: AS TRA-24- 16.1-12/12/4/4

Die Stellungnahmen wurden mit Hilfe des vorgegebenen Fragenkataloges und/oder in Form von Begleitschreiben eingereicht. Die Fragenkataloge bestehen jeweils aus einem quantitativen Teil (mit Anpassung einverstanden oder nicht einverstanden) und einem qualitativen Teil (Bemerkungen). Bei bestimmten Themengruppen sind die Stellungnahmen einiger Teilnehmenden inhaltlich sehr ähnlich bis nahezu identisch.

2.2 Auswertung der Stellungnahmen

Der Grossteil der Eingaben der nicht eigeladenen Vernehmlassungsteilnehmenden stammt von Privatpersonen, die Musterstellungnahmen von nationalen Organisationen übernommen und eingereicht haben. Weitere stammen von kantonalen Sektionen nationaler Organisationen oder von kantonalen Organisationen und von Städten oder Gemeinden. Die Eingaben der nicht eingeladenen Vernehmlassungsteilnehmenden werden im Ergebnisbericht nicht einzeln ausgewiesen, sondern werden durch die Stellungnahmen der mit ihnen verbundenen nationalen Organisationen berücksichtigt. Die Stellungnahmen der nicht eingeladenen Vernehmlassungsteilnehmenden sind zudem auf der Webseite der Bundeskanzlei publiziert (https://f edlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/62/cons_1).

Von den insgesamt 60 eingegangenen Stellungnahmen der eingeladenen Vernehmlassungsteilnehmenden haben 51 Teilnehmende den quantitativen Teil des Fragenkatalogs (teilweise) ausgefüllt, in dem sie beurteilen konnten, ob sie mit den vorgesehenen Änderungen einverstanden oder nicht einverstanden sind bzw. ob sie dazu keine Stellung nehmen wollen oder nicht betroffen sind. Für weitere 9 Teilnehmende (u. a. 5 Parteien), die den Fragebogen nicht ausgefüllt haben, wurde anhand ihrer Anmerkungen in den Begleitschreiben der quantitative Teil im Fragebogen teilweise sinngemäss ergänzt. Insgesamt liegen f ür sämtliche 60 Teilnehmende quantitative Angaben für jeweils mindestens eine Frage des Fragebogens vor. Nebst den quantitativen Angaben im Fragebogen konnten zu den einzelnen Fragen Bemerkungen formuliert werden und allgemeine Anliegen zur Thematik der Vorlage angemerkt werden.

Die Auswertung der eingegangenen Bemerkungen zu den sieben Fragen im Fragebogen erfolgte in einem mehrstufigen Prozess, wobei sämtliche Inputs zu Aussagen kondensiert wurden. Die zentralsten dieser Aussagen werden vorliegend jeweils dem betroffenen Artikel zugeordnet. Der genaue Wortlaut der einzelnen Stellungnahmen kann den vollständigen Vernehmlassungsunterlagen entnommen werden. Diese sind auf der Webseite der Bundeskanzlei verf ügbar (https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/62/cons_1).