Ergebnisbericht

Aktenzeichen: AS TRA-24- 16.1-12/12/4/4

3 Allgemeine Einschätzung zur Vorlage Im quantitativen Teil des Fragebogens konnten die Teilnehmenden ankreuzen, ob sie mit den vorgeschlagenen Regelungen einverstanden sind oder nicht bzw. ob sie nicht Stellung nehmen wollen oder nicht betroffen sind. Diese quantitativen Rückmeldungen erlauben einen ersten Überblick über die allgemeine Einschätzung der Vorlage.

Tabelle: Quantitative Beurteilung: Teilnehmende nach Adressatenliste

Anzahl Anteil (%) Ein- Nicht Keine Total Einverstan- Nicht einver- einver- Stellung- den verstanden stan- stan- nahme /

den den Nicht be-

troffen

1. Allgemein

1 Sind Sie der Auffassung, dass die Anliegen der Motion 21.4516 Schilliger mit den vorgelegten Revisionsvorschlä-

gen angemessen umgesetzt werden?

1 Kantone 16 8 2 26 67% 33% 2 In der Bundesverwaltung vertretene politische Parteien 3 3 0 6 50% 50%

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden,

3 1 2 0 3 33% 67%

Städte und Berggebiete

4 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 2 1 0 3 67% 33% 5 Interkantonale Organisationen 1 1 2 4 50% 50% 6 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 12 5 0 17 71% 29% 7 Übrige gesamtschweizerische Verbände 0 1 0 1 0% 100%

Total 35 21 4 60 63% 37%

2. Änderung der Signalisationsverordnung (SSV; SR 741.21)

2 Sind Sie mit der Regelung einverstanden, wonach bei einer Temporeduktion auf verkehrsorientierten Strassen die Hierarchie des Strassennetzes gewährleistet bleiben muss (Art. 108 Abs. 1 E -SSV)?

1 Kantone 20 3 3 26 87% 13% 2 In der Bundesverwaltung vertretene politische Parteien 4 2 0 6 67% 33%

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden,

3 3 0 0 3 100% 0%

Städte und Berggebiete

4 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 2 0 1 3 100% 0%

5 Interkantonale Organisationen 3 0 1 4 100% 0%

6 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 14 3 0 17 82% 18% 7 Übrige gesamtschweizerische Verbände 0 1 0 1 0% 100%

Total 46 9 5 60 84% 16%

3 Sind Sie damit einverstanden, dass im Rahmen des Gutachtens geprüft werden muss, ob bei einer abweichenden

Höchstgeschwindigkeit eine allfällige Verkehrsorientierung (Art. 1 Abs. 9 SSV) gewahrt bleibt (Art. 108 Abs. 4 E -

SSV)?

1 Kantone 17 4 5 26 81% 19% 2 In der Bundesverwaltung vertretene politische Parteien 3 3 0 6 50% 50%

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden,

3 Städte und Berggebiete 1 2 0 3 33% 67% 4 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 2 0 1 3 100% 0%

5 Interkantonale Organisationen 2 1 1 4 67% 33% 6 Gesamtschweizerische Verbände Verkehr / Mobilität 11 6 0 17 65% 35% 7 Übrige gesamtschweizerische Verbände 0 1 0 1 0% 100%

Total 36 17 7 60 68% 32%