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Vernehmlassung 2025/83: Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz 2026 · 60 Seiten

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Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz 2026 [Vernehmlassungsentwurf]

M4 Einbezug der Wissenschaft zur Krisenantizipation

Der Austausch zwischen der Bundesverwaltung, den Kantonen und der Wissenschaft zur Früherkennung sicherheitspolitischer Herausforderungen und Chancen und zur Krisenantizipation wird vertieft und institutionalisiert. Der Bund und die Wissenschaftsorganisationen pflegen dazu thematische Cluster, um in normalen Zeiten den Austausch und die Frühwarnung in einzelnen Themenbereichen zu stärken und Expertinnen und Experten in der Krise schneller einbinden zu können. Damit wird das Verständnis der Lage erweitert und die in der Schweiz vorhandene Expertise vor und während der Krise einbezogen.

Laufende Arbeiten

§ Nachrichtendienstgesetz: Revision; VBS; in Bearbeitung

Ziel 3: Solides Krisenmanagement

Das Krisenmanagement des Bundes hat zweckmässige und flexible Strukturen und Prozesse, um Krisen zu bewältigen.

Zuständigkeit

§ Lead: VBS und BK

§ Mitarbeit: UVEK, Kantone

Massnahme M5 Verbundübungen im Krisenmanagement

Der Bundesrat stärkt das Krisenmanagement des Bundes mit interdepartementalen Gremien. Diese werden situationsspezifisch zusammengesetzt und können rasch einberufen werden. Für eine effektive Vorbereitung werden Verbundübungen zwischen Bund und Kantonen wie die Integrierte Übung 2025 regelmässig durchgeführt. Lehren aus den Übungen werden in die Entscheidungsstrukturen und -abläufe integriert. Dieses Vorgehen stützt sich auf die 2025 in Kraft getretene Verordnung über die Krisenorganisation der Bundesverwaltung.23

Laufende Arbeiten

§ Fähigkeitsanalyse zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes; VBS; in Umsetzung § Integrierte Übung 2025; BK, VBS; in Auswertung

23 Die Verordnung über die Krisenorganisation der Bundesverwaltung (SR 172.010.8) sieht vor, dass der Bundesrat einen politisch-strategischen und bei Bedarf einen operativen Krisenstab einsetzt, wenn eine Situation in den üblichen Abläufen und Strukturen nicht mehr effizient gemeistert werden kann. Eine Basisorganisation unterstützt die Stäbe. Grundsätzlich sollen die Bundesstellen so lange wie möglich in den ordentlichen Strukturen arbeiten und so rasch wie möglich in diese zurückkehren.