Vorlage

Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz 2026 [Vernehmlassungsentwurf]

zugunsten der Prävention und Resilienz erarbeitet. Der Bund überprüft bestehende Lehrpläne auf Inhalte und Initiativen, die für die Herausforderungen der Desinformation in Zusammenhang mit der politischen Bildung relevant sind. Darüber hinaus wird die Regulierung grosser Kommunikationsplattformen mit Transparenzmassnahmen und Risikoanalysen dazu beitragen, Beeinflussungsaktivitäten und ihre Wirkung einzudämmen. All diese Massnahmen dienen der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Resilienz.

Laufende Arbeiten

§ Postulatsbericht 22.3006 «Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation»; VBS; in Umsetzung

§ Neues Bundesgesetz aber Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen; UVEK; in Erarbeitung

§ Lageverbundsystem (LVS): Erarbeitung & Einführung; VBS; in Bearbeitung

§ Amtsbericht SBFI «Desinformation und politische Bildung in der Schweiz»; WBF; in Erarbeitung

Ziel 2: Gestärkte Früherkennung und Antizipation

Der Bund erkennt Bedrohungen, Gefahren und sicherheitspolitische Chancen rechtzeitig; er antizipiert und ergreift geeignete Massnahmen. Dies gilt insbesondere für die Mittel der hybriden Konfliktführung wie Beeinflussungsaktivitäten, Cyberangriffe und politische und wirtschaftliche Druckausübung. Kantone, Wirtschaft und Wissenschaft sind in die Krisenfrüherkennung eingebunden.

Zuständigkeit

§ Lead: VBS und BK

§ Mitarbeit: EDA, Kantone

Massnahmen M3 Verbesserung der Koordination zur Antizipation

Die Früherkennung und Antizipation von Bedrohungen und Gefahren, sicherheitspolitischen Krisen und Chancen wird gestärkt und departementsübergreifend wirksamer vernetzt. Für die sicherheitspolitische Antizipation verschiedener Handlungsoptionen nutzen die zuständigen Akteure bestehende Gremien wie den Sicherheitsausschuss des Bundesrates, die Kerngruppe Sicherheit und interdepartementale Arbeitsgruppen zur Antizipation von sicherheitspolitischen Herausforderungen.