Vorlage

Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz 2026 [Vernehmlassungsentwurf]

Resilienz in Europa und profitiert gleichzeitig von modernem Fachwissen, Forschungsvorhaben und dem Erfahrungsaustausch mit praxiserprobten Expertinnen und Experten aus ganz Europa.

M28 Stärkung der Katastrophenmedizin

Bund und Kantone verbessern ihre Vorsorge- und Notfallpläne bei Gesundheitsrisiken. Das bisherige Verbundsystem Koordinierter Sanitätsdienst wird zu einem Nationalen Verbund Katastrophenmedizin weiterentwickelt. Dieser besteht aus Akteuren mit einer Aufgabe in der Bewältigung von Ausnahmesituationen im Gesundheitswesen wie Rettungsdienste, Gesundheitsinstitutionen, Bevölkerungsschutz und Armee. Das Gesundheitswesen liegt weiterhin in der Verantwortung der Kantone. Dabei werden das Lagebild, die Koordination und Führung des Gesundheitswesens in Ausnahmesituationen bei Bund und Kantonen gestärkt. Ausnahmesituationen beinhalten die Bewältigung eines Massenanfalls von Patientinnen und Patienten bei Ereignissen von nationaler Bedeutung wie bei Anschlägen, Pandemien, Katastrophen oder bewaffneten Konflikten sowie spezifische Aufgaben bei Ereignissen mit chemischen, biologischen, radioaktiven, nuklearen und explosiven Stoffen.

Diese Weiterentwicklung ist wichtig, zumal neben der Versorgung der Bevölkerung auch die sanitätsdienstliche Versorgung der Armee im Spitalbereich vollständig auf dem zivilen Gesundheitswesen basiert. Gemeinsam mit den Partnern soll ein nationaler Aktionsplan entwickelt und umgesetzt werden.³⁷ Der Bund intensiviert auch die Zusammenarbeit innerhalb Europas, um in die grenzüberschreitenden Überwachungssysteme im Gesundheitswesen eingebunden zu sein, und strebt ein Gesundheitsabkommen mit der EU an. International setzt sich die Schweiz für die Stärkung der Instrumente zur Pandemieprävention und -bewältigung ein, etwa die internationalen Gesundheitsvorschriften der Weltgesundheitsorganisation.

M29 Modernisierung der Systeme für Alarmierung und Sicherheitskommunikation

Der Bund will die Warnung und Alarmierung der Bevölkerung verbessern, indem er die Alarmierungs- und Ereignisinformationssysteme sowie die Sicherheitskommunikation zwischen den Blaulichtorganisationen mit einer resilienten Datenkommunikation weiterentwickelt. Dazu soll ein mobiles Sicherheitskommunikationssystem und ein sicheres Datenverbundsystem aufgebaut werden. Sie werden gemäss den neuesten technischen Möglichkeiten weiterentwickelt und ergänzt, damit im Ereignisfall die Bevölkerung rechtzeitig alarmiert und gewarnt werden kann und die Blaulichtorganisationen in allen Lagen miteinander kommunizieren können.

M30 Sicherung einsatzbereiter Schutzbauten

Der Werterhalt und die Einsatzbereitschaft der Schutzbauten werden für die nächsten Jahrzehnte sichergestellt. Die Schutzbauten umfassen die privaten und öffentlichen Schutzräume