Vorlage

Sicherheitspolitische Strategie der Schweiz 2026 [Vernehmlassungsentwurf]

für die Bevölkerung, die Schutzanlagen für die Führungsorgane und den Zivilschutz, die Kulturgüterschutzräume und die sanitätsdienstlichen Schutzanlagen für das öffentliche Gesundheitswesen. Sie bieten Schutz gegen viele Auswirkungen von konventionellen Waffen, Atomwaffen sowie biologischen und chemischen Waffen. Da die Bevölkerung zunehmend mobil ist, soll darüber hinaus geprüft werden, das Schutzbautensystem durch zusätzliche alternative Schutzeinrichtungen insbesondere in grossen Städten und Ballungszentren mit hohem Pendleraufkommen zu ergänzen. Diese sollen einen Minimalschutz gegen die Auswirkungen konventioneller Waffen gewährleisten, insbesondere Splitter-, Trümmer- und Druckwellenschutz. Im Rahmen des Aufbaus eines Nationalen Verbunds Katastrophenmedizin soll auch die Strategie zu den sanitätsdienstlichen Schutzanlagen festgelegt werden.

M31 Aufbau der Fähigkeiten zur Bewältigung eines bewaffneten Konflikts

Das Verbundsystem Bevölkerungsschutz wird Fähigkeiten aufbauen oder erweitern, die für die Bewältigung eines bewaffneten Konflikts erforderlich sind. Der Zivilschutz erhöht insbesondere seine Leistungsfähigkeit zur Trümmerrettung, zur Unterstützung der Bevölkerung in Schutzräumen und im Kulturgüterschutz. Die Fähigkeiten zur Bewältigung von natur-, technik- und gesellschaftsbedingten Katastrophen und Notlagen werden weiterentwickelt, zumal der Bedarf danach mit dem Klimawandel zunimmt. Gemeinsame Standards, einheitliche Ausbildung, kompatible Systeme und gemeinsame Übungen schaffen die Voraussetzung dafür, dass Zivilschutz, Blaulichtorganisationen und technische Betriebe in einer sich zuspitzenden Sicherheitslage eng mit der Armee zusammenarbeiten können. Die subsidiäre Unterstützung der zivilen Behörden durch die Armee, z. B. bei Naturkatastrophen, internationalen Konferenzen oder beim Schutz kritischer Infrastrukturen, bleibt eingespielte Praxis.

Die zivil-militärische Zusammenarbeit wird verbessert, u. a. über Standards und einheitlichere Prozesse und Absprachen. Die Einsatzkräfte des Verbundsystems Bevölkerungsschutz, insbesondere der Zivilschutz, üben mit der Armee die zivil-militärische Zusammenarbeit bei einem bewaffneten Angriff auf die Schweiz, mit besonderem Augenmerk auf die Übergangsphase von erhöhten Spannungen hin zum bewaffneten Konflikt. Die Partner des Verbundsystems Bevölkerungsschutz und die Armee unterstützen sich gegenseitig. Aufeinander abgestimmte Ausbildungen und Ausrüstung vereinfachen die Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Partnern.

M32 Unterstützung ziviler Schutz- und Sicherungsaufgaben durch die Armee

Die Armee unterstützt die zivilen Behörden in einer angespannten Lage sowie im Verteidigungsfall bei Schutz- und Sicherungsaufgaben, z. B. beim Schutz von kritischen Infrastrukturen, am Boden, in der Luft und im Cyberraum. Die zivilen Behörden sind auf Mittel der Armee angewiesen, insbesondere die Luftaufklärung und die Abwehr von Drohnen, Interventionen unter CBRN-Schutzbedingungen (auch in Zusammenarbeit mit dem Labor Spiez), Lufttransportmittel, die Abwehr und Neutralisierung von Kampfmitteln oder die Bereitstellung von