Ergebnisbericht

GLP erwartet nicht, dass mit dem obligatorischen Orientierungstag die Alimentie- rungsprobleme von Armee und Zivilschutz langfristig gelöst oder der Frauenanteil spürbar erhöht werden kann. Um diese Ziele erreichen zu können brauche es viel- mehr ein Dienstmodell, das die Attraktivität des Dienstes für Männer und Frauen ver- bessert, aber zugleich anerkennt, dass Schutz, Resilienz und Krisenvorsorge eine ge- meinsame Verantwortung seien. Die GLP fordert den Bundesrat deshalb dazu auf, neben der Einführung eines obligatorischen Orientierungstags für Schweizerinnen neue Formen der Dienstpflicht, wie zum Beispiel eine bedarfsorientierte Dienstpflicht gemäss Bericht des VBS vom 15. Januar 2025 zur Weiterentwicklung des Dienst- pflichtsystems im Rahmen der anstehenden Vernehmlassung zur Sicherheitsdienst- pflicht zur Diskussion zu stellen. Nur so könne das Alimentierungsproblem effektiv an- gegangen werden.

Von den Schweizerischen Dachverbänden unterstützt der sgv die Einführung.

Von den weiteren konsultierten Kreisen befürworten vier Organisationen (alliance F, Allianz Sicherheit Schweiz, Chance Schweiz, SOG) die Einführung.

alliance F weist wie die EVP darauf hin, dass neben der Einführung strukturelle An- passungen in der Armee im Bereich des Schutzes von Frauen vor Diskriminierung und sexualisierter Gewalt erforderlich sind und fordert beim Militärdienst zeitgemässe und flexible Modelle, die eine bessere Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Dienst- pflicht ermöglichen.

Allianz Sicherheit Schweiz fordert, dass spätestens vier Jahre nach der Einführung des obligatorischen Orientierungstags für Schweizerinnen eine quantitative Wirkungs- überprüfung erfolgen soll. Nur wenn sich zeigt, dass die Einführung zu einer nach- weisbaren Steigerung des freiwilligen Engagements und zu einem langfristig veran- kerten sicherheitspolitischen Verständnis führt, sei der damit verbundene finanzielle und organisatorische Mehraufwand sachlich gerechtfertigt.

Die SOG weist darauf hin, dass aufgrund der zunehmend kritischen Sicherheitslage in Europa die Bestände von Armee und Zivilschutz langfristig erhöht werden müssen, um eine angemessene Durchhalte- und Verteidigungsfähigkeit sicherstellen zu kön- nen. Die Diskussion über eine generelle Anpassung des Dienstpflichtmodells müsse deshalb rasch geführt und dürfe nicht weiter aufgeschoben werden.

Die Abteilung Militärversicherung der Suva weist darauf hin, dass eine Ausweitung des Obligatoriums auf Schweizerinnen zu einer höheren Anzahl an Frauen führen kann, die freiwillig Dienst leisten möchten. Die finanziellen Auswirkungen dieser Ent- wicklungen müssen in den weiteren Arbeiten berücksichtigt werden.

3.2 Stellungnahmen gegen die Einführung eines obligatorischen Orientie rungstags für Schweizerinnen

8 Kantone (AG, BL, GE, GR, JU, NE, VD, ZH) lehnen die Einführung eines obligatori- schen Orientierungstags für Schweizerinnen ab. Sechs dieser Kantone (BL, GE, GR, JU, VD, ZH) verweisen auf den hohen Aufwand zur Einführung und Umsetzung des