Vorlage

[Titel]. BG «%ASFF_YYYY_ID»

²Der Kommission obliegt ausser den in diesem Gesetz, dem AHVG und dem Bun- desgesetz vom 25. Juni 1982¹⁹ über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Inva- lidenvorsorge ausdrücklich genannten Aufgaben die Begutachtung von Fragen über die Durchführung und Weiterentwicklung der Invalidenversicherung, der Alters- und Hinterlassenenversicherung und der beruflichen Vorsorge zuhanden des Bundesrates. Der Bundesrat kann ihr weitere Aufgaben übertragen.

Art. 68^quaterAbs. 1 zweiter Satz

¹… Es hört vorgängig die Eidgenössische Kommission für die Alters-, Hinterlasse- nen- und Invalidenvorsorge an.

13. Bundesgesetz vom 25. Juni 198220 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge

Art. 15 Abs. 3 zweiter Satz

³… Er konsultiert dabei die Eidgenössische Kommission für die Alters-, Hinterlasse- nen- und Invalidenvorsorge und die Sozialpartner.

Art. 85 Eidgenössische Kommission für die Alters-, Hinterlassenen- und In-

validenvorsorge

¹Der Bundesrat ernennt eine Eidgenössische Kommission für die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge gemäss Artikel 73 Absatz 1 AHVG²¹. Die Kommission kann zur Behandlung besonderer Geschäfte Ausschüsse bilden.

²Der Kommission obliegt ausser den in diesem Gesetz, dem AHVG und dem IVG²² ausdrücklich genannten Aufgaben die Begutachtung von Fragen über die Durchführung und Weiterentwicklung der beruflichen Vorsorge, der Alters- und Hinterlasse- nenversicherung und der Invalidenversicherung zuhanden des Bundesrates. Der Bun- desrat kann ihr weitere Aufgaben übertragen.

14. Erwerbsersatzgesetz vom 25. September 195223

Art. 23 Abs. 2

Aufgehoben