Vernehmlassungsvorlage V über die Beschränkungen und Verbote der Verwendung von leitungsgebundenem Gas

Verordnung über Beschränkungen und Verbote der Verwendung von leitungsgebundenem Gas

vom … ENTWURF Juni 2026

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 31 Absätze 1 und 2 Buchstabe a sowie 57 Absatz 1 des Landesversorgungsgesetzes vom 17. Juni 2016¹,

verordnet:

Art. 1 Beschränkungen [Wenn zusammen mit Art. 1a: Allgemeine

Beschränkungen]

^1°Für Kundinnen und Kunden, die leitungsgebundenes Gas für den eigenen Verbrauch beziehen (Endverbraucherinnen und Endverbraucher), gelten für die Erzeugung von Raumwärme und Warmwasser mit leitungsgebundenem Gas die Beschränkungen nach Anhang 1.

^2°Haben die Endverbraucherinnen und Endverbraucher keinen freien Zutritt zu den Räumen, in denen die Raumtemperatur oder die Warmwassertemperatur reguliert werden kann, so müssen die Personen die Temperatur regulieren, die das Recht auf Gebrauch dieser Räume haben.

Art. 1a² Beschränkungen für nicht geschützte Endverbraucherinnen und

Endverbraucher

¹Für Endverbraucherinnen und Endverbraucher, die nicht der Verordnung vom …³ über die Kontingentierung von leitungsgebundenem Gas unterliegen, gelten für die Erzeugung von Raumwärme mit leitungsgebundenem Gas die Beschränkungen nach Anhang 1a. Ausgenommen sind geschützte Kundinnen und Kunden nach Artikel 2

SR ..........

¹SR 531

²Dieser Artikel wird zusammen mit der Kontingentierung in einem zweiten Schritt in Kraft

gesetzt.

³SR …

2026-... «%ASFF_YYYY_ID»