Erläuternder Bericht

flankierenden Massnahmen Riqualifica della litoranea (Tratto Ascona-Brissago)» sind damit erfüllt.

Da die Voraussetzungen erfüllt sind, beantragt der Bundesrat dem Parlament mit dem Bundesbeschluss über einen Zusatzkredit für einen Beitrag an die Massnahme «Galleria Moscia-Acapulco» einschliesslich der flankierenden Massnahmen «Riqualifica della litoranea (Tratto Ascona-Brissago)» im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr einen Bundesbeitrag von maximal 57,63 Millionen Franken (Preisstand Oktober 2020, exkl. MWST. und Teuerung) und einen Beitragssatz von 40 % zu beschliessen.

2.3.6 Ausblick auf das Programm Agglomerationsverkehr ab der sechsten Generation

In der Regel kann alle vier Jahre eine neue Generation Agglomerationsprogramme beim Bund zur Prüfung eingereicht werden (Art. 7 Bst. b NAFG). Diese sollen auch in Zukunft mit den Ausbauprojekten bei Schiene und Strasse koordiniert werden. In der aktuellen 5. Generation wurden Massnahmen mit Investitionskosten von rund 4,72 Milliarden Franken im B-Horizont eingereicht. Es ist davon auszugehen, dass der Grossteil dieser Massnahmen in der sechsten Generation zur Mitfinanzierung eingereicht wird. Bis 2045 werden danach voraussichtlich drei weitere Generationen zum Beschluss vorgelegt.

Die von der ETHZ als prioritär bezeichneten Vorhaben mit Kosten von über 50 Millionen Franken, die nicht schon in dieser Generation zur Mitfinanzierung vorgesehen sind, werden je nach Antrag der Agglomerationen und der verfügbaren finanziellen Mittel ebenfalls in einer der nächsten Generationen zur Mitfinanzierung beantragt. Für die Vorhaben, welche die ETHZ als nicht prioritär erachtet, wird es an den Agglomerationen sein, angepasste Lösungen vorzuschlagen. Dies gilt auch für das Genfer U-Bahn-Projekt Jura – Salève. Das UVEK wird diese Projekte, sobald sie vorliegen, im Rahmen einer nächsten Generation des Programms Agglomerationsverkehr prüfen.

Tabelle 15 Ab 6. Generation Programm Agglomerationsverkehr mit Priorität 1 (Massnahmen mit Kosten von über

50 Millionen Franken)

Kosten in

Projekt1

Mio. CHF