Erläuternder Bericht

1.3 Herausforderungen bei den Nationalstrassen und im Programm Agglome-

rationsverkehr und bei der verkehrsträgerübergreifenden Koordination

Im Strassenbereich sieht das strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrasse die Beseitigung von Engpässen und die Erhöhung der Widerstandsfähigkeit des Nationalstrassennetzes vor. Das Portfolio möglicher Projekte bis 2050 umfasst rund 44 Milliarden Franken.⁵ Das Volk hat jedoch im November 2024 den Ausbauschritt 2023 mit sechs Projekten abgelehnt. Die Herausforderung besteht demnach darin, inhaltlich begründete und politisch mehrheitsfähige Projekte in einem neuen Ausbauschritt zu bündeln. Im Weiteren ist aus finanziellen Gründen auch bei der Strasse eine Priorisierung der Projekte erforderlich.

Der Bund beteiligt sich mit dem Programm Agglomerationsverkehr finanziell an Verkehrsprojekten von Städten und Agglomerationen. Im Programm Agglomerationsverkehr besteht die Herausforderung darin, die Projekte auf die Bundesplanungen für Nationalstrasse und Bahn abzustimmen, verkehrsträgerübergreifend zu koordinieren und mit der Siedlungsentwicklung abzustimmen.

1.4 Gutachten der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich

Mit Blick auf die Herausforderungen im Bahn- und Strassenbereich hat der Bundesrat die Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes von der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ) überprüfen und priorisieren lassen.

Die ETHZ überprüfte in ihrem wissenschaftlichen Gutachten «UVEK: Verkehr 2045»⁶ rund 500 Projekte mit einem Gesamtvolumen von rund 113 Milliarden Franken. Überprüft wurden nur Projekte, für die per Stichtag 15. Januar 2025 noch kein Plangenehmigungsverfahren eingeleitet war. Nicht überprüft wurden Projekte, die am Stichtag bereits im Plangenehmigungsverfahren waren.

Die ETHZ empfiehlt in ihrem Gutachten für die Zeit bis 2045 eine Fokussierung auf sogenannte Schlüsselprojekte. Dadurch würden langfristig orientierte und planerisch robuste Verbesserungen möglich, die für die Zukunft neue Spielräume eröffnen würden und die Qualität im ganzen Netz steigern. Umgekehrt empfiehlt die ETHZ den Verzicht auf verschiedene Ausbauprojekte.

Die Bahn soll vor allem in und zwischen den grossen Zentren das Verkehrswachstum aufnehmen, weshalb hohe zusätzliche Kapazitäten gefordert sind. Dazu muss der Rückstand bei Schlüsselprojekten in den Wachstumsschwerpunkten aufgeholt werden. Im Strassenbereich erachtet die ETHZ einige vom Volk abgelehnte und weitere Autobahnprojekte auf überlasteten Abschnitten als zweckmässig und dringlich. Die Projekte bringen den betroffenen Städten gemäss ETHZ den Spielraum für gestalterische und städtebauliche Aufwertungen ihrer Verkehrsnetze. Im Agglomerationsverkehr erachtet