Erläuternder Bericht

ordneten Strategien und Zielen des Bundes. Zu den wichtigsten strategischen Grundlagen gehören das Raumkonzept Schweiz¹¹, Mobilität und Raum 2050: Sachplan Verkehr, Teil Programm, Teil Infrastruktur Strasse, Teil Infrastruktur Schiene¹², die Perspektive BAHN 2050¹³, die langfristige Klimastrategie 2050, das Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG), die Strategie Biodiversität Schweiz (SBS) sowie die Bodenstrategie Schweiz.

Der Sachplan Verkehr bildet den vom Bundesrat beschlossenen strategischen Rahmen für die verkehrsträgerübergreifende Abstimmung der Verkehrsinfrastrukturvorhaben und ihre Koordination mit der Raumentwicklung. Die Klimastrategie 2050 hat das Ziel, dass die Treibhausgasemissionen bis 2050 auf Netto-Null sinken. Gemäss KlG sind im Sektor Verkehr die Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 bis 2040 mindestens um 57 Prozent und bis 2050 um 100 Prozent zu reduzieren. Die Biodiversitätsstrategie sieht unter anderem vor, dass die Durchlässigkeit der Verkehrsinfrastruktur für die Fauna durch den Bau von neuen Wildtierkorridoren oder die Verbesserung von bestehenden Bauwerken zu verbessern sind.

1.9 Erledigung parlamentarischer Vorstösse

Der Bundesrat stellt im Rahmen dieser Vernehmlassung zur Diskussion, dass er die folgenden Vorstösse der Bundesversammlung zur Abschreibung beantragen wird:

1.9.1 Bahn

2017 P 17.3262 Verkehrskreuz Schweiz und Vision Eisenbahnnetz (S

15.06.2017, KVF-S)

2022 M 22.4258 Perspektive Bahn 2050. Einen Fokus auch auf die Rea-

lisierung und Vollendung des "Verkehrskreuzes Schweiz" (N 12.12.2022, KVF-N; S 09.03.2023)

Mit der seit 2023 vorliegenden Perspektive Bahn 2050 und der räumlichen Konkretisierung zeigt der Bundesrat auf, wie sich die Bahn langfristig weiterentwickeln soll und wo die Schwerpunkte gelegt werden. Sie dient als Grundlage für das Zielbild STEP, das bis zur Botschaft 2031 mit den Planungspartnern erarbeitet werden soll. Damit liegen die geforderten Visionen für das Verkehrskreuz Schweiz und das Eisenbahnnetz vor. Ebenso wurden die Potenziale von technologischen Entwicklungen für das System Bahn in der Schweiz bis 2050 beurteilt und Aussagen gemacht, welche Entwicklungen weiterzuverfolgen sind.