DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Übereinkommen über die Rechte des Kindes

Dokument vom 20. November 1989 · Seiten 2055–2140

Amtliche Sammlung · AS 1998 2134Amtliche Sammlung · AS 1998 2055

Portugal

Saudi-Arabien

Die Regierung von Portugal hat den Inhalt der von der Regierung Saudi-Arabiens beim Beitritt zum Übereinkommen angebrachten Vorbehalte geprüft.

Die Regierung von Portugal stellt fest, dass sich die genannten Vorbehalte auf alle Artikel des Übereinkommens beziehen, die im Widerspruch zum islamischen Recht stehen.

Die Regierung von Portugal vertritt die Auffassung, dass diese Vorbehalte Zweifel an der Verpflichtung Saudi-Arabiens in bezug auf Ziel und Zweck des Übereinkommens wecken, und verweist darauf, dass nach Artikel 51 Absatz 2 des Übereinkommens Vorbehalte, die mit Ziel und Zweck des Übereinkommens unvereinbar sind, nicht zulässig sind.

Die Regierung von Portugal vertritt ferner die Auffassung, dass allgemeine Vorbehalte der Art, wie sie von der Regierung Saudi-Arabiens angebracht wurden und die die Bestimmungen des Übereinkommens, auf die sie Anwendung finden, und das Ausmass der Abweichung davon nicht deutlich angeben, dazu beitragen, die Grundlage des Völkervertragsrechts zu untergraben.

Die Regierung von Portugal erhebt daher Einspruch gegen die von der Regierung Saudi-Arabiens zum Übereinkommen angebrachten genannten allgemeinen Vorbehalte.

Dieser Einspruch schliesst das Inkrafttreten des Übereinkommens in seiner Gesamtheit zwischen Portugal und Saudi-Arabien nicht aus.

Portugal

Singapur

Die Regierung von Portugal hat den Inhalt der von der Regierung von Singapur zu dem Übereinkommen angebrachten Vorbehalte geprüft.

Nach Ansicht der Regierung von Portugal können Vorbehalte, durch die ein Staat seine Verantwortlichkeiten aufgrund des Übereinkommens auf allgemeine und unbestimmte Weise sowie unter Berufung auf allgemeine Grundsätze des innerstaatlichen Rechts beschränkt, Zweifel an der Verpflichtung des den Vorbehalt anbringenden Staates in bezug auf Ziel und Zweck des Übereinkommens wecken und dazu beitragen, die Grundlage des Völkerrechts zu untergraben. Es liegt im gemeinsamen Interesse der Staaten, dass Verträge, deren Vertragsparteien zu werden sie aus freien Stücken beschlossen haben, nach Ziel und Zweck von allen Vertragsparteien eingehalten werden. Die Regierung von Portugal erhebt daher Einspruch gegen diese Vorbehalte.

Dieser Einspruch stellt kein Hindernis für das Inkrafttreten des Übereinkommens zwischen Portugal und Singapur dar.

Schweden

Brunei

Gleiche Einwendung wie jene betreffend Indonesien.