Verordnung über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln (Futtermittel-Verordnung)
Dokument vom 26. Mai 1999 · Seiten 1780–1792
Amtliche Sammlung · AS 1999 1780Amtliche Sammlung · AS 1999 1780
Verordnung über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln (Futtermittel-Verordnung)
vom 26. Mai 1999
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 160 Absätze 1–5, 161, 164 und 177 des Landwirtschaftsgesetzes1,
Artikel 29 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 19832,
Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe c des Gewässerschutzgesetzes vom 24. Januar 19913 sowie in Ausführung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 19954 über die technischen Handelshemmnisse
verordnet:
1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich
1Diese Verordnung regelt die Zulassung, die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln.
2Die Verordnung gilt nicht für:
a. alle auf landwirtschaftlichen Betrieben anfallenden Ausgangsprodukte und Einzelfuttermittel, soweit sie nicht in Verkehr gebracht werden;
b. Futtermittel, die ausschliesslich zur Ausfuhr in Staaten bestimmt sind, mit denen keine gegenseitige Anerkennung der Vorschriften über Futtermittel oder deren Konformitätsbewertung besteht.
3Vorbehalten bleibt die Tierseuchengesetzgebung.
Art. 2 Inverkehrbringen
1Futtermittel dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie zugelassen sind.
2Futtermittel dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie unverdorben, unverfälscht und von handelsüblicher Reinheit sind und vorschriftsgemäss gekennzeichnet sind.