DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln (Futtermittel-Verordnung)

Dokument vom 26. Mai 1999 · Seiten 1780–1792

Amtliche Sammlung · AS 1999 1787Amtliche Sammlung · AS 1999 1780

3Wer nach Artikel 7 zugelassene Zusatzstoffe und Diätfuttermittel in Verkehr bringt, muss diese der Forschungsanstalt für Nutztiere, Posieux (Forschungsanstalt) anmelden. Das Departement regelt die Einzelheiten des Anmeldeverfahrens.

4Das Departement kann die Abgabe und die Verwendung von bestimmten Zusatzstoffen und Vormischungen einschränken.

3. Abschnitt: Mischfuttermittel und Vormischungen

Art. 14

1Mischfuttermittel und Vormischungen sind zum Inverkehrbringen zugelassen, wenn sie ausschliesslich aus Stoffen bestehen, die in der Futtermittelliste nach Artikel 5, in der GVO-Futtermittelliste nach Artikel 6 oder in der Zusatzstoff- und Diätfuttermittelliste nach Artikel 7 enthalten sind oder nach Artikel 8 bewilligt worden sind.

2Das Departement regelt die Gehaltsanforderungen, welche die Mischfuttermittel und die Vormischungen erfüllen müssen.

3Wer Mischfuttermittel und Vormischungen in Verkehr bringt, muss diese der Forschungsanstalt anmelden. Das Departement regelt die Einzelheiten des Anmeldeverfahrens.

4. Abschnitt: Zulassungsverfahren

Art. 15 Bewilligungsberechtigte

1Bewilligungen werden an Personen und Firmen mit Wohnsitz oder Geschäftsniederlassung in der Schweiz erteilt.

2An Personen und Firmen mit Wohnsitz oder Geschäftsniederlassung im Ausland kann eine Bewilligung erteilt werden, wenn diese Möglichkeit in einem Staatsvertrag vorgesehen ist.

Art. 16 Gesuche um Zulassung eines Futtermittels

Gesuche um Aufnahme eines Futtermittels in eine Liste können von Personen und Firmen mit Wohnsitz oder Geschäftsniederlassung in der Schweiz gestellt werden.

Art. 17 Zulassungsverfahren

1Die vollständigen Gesuchsunterlagen sind der Forschungsanstalt einzureichen.

2Die Forschungsanstalt unterbreitet das Zulassungsgesuch weiteren Bundesstellen und der Fachkommission der IKS zur Stellungnahme, wenn deren Aufgabenbereich berührt ist.