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Verordnung über die Produktion und das Inverkehrbringen von Futtermitteln (Futtermittel-Verordnung)

Dokument vom 26. Mai 1999 · Seiten 1780–1792

Amtliche Sammlung · AS 1999 1783Amtliche Sammlung · AS 1999 1780

2. Kapitel: Zulassung von Futtermitteln

1. Abschnitt: Ausgangsprodukte und Einzelfuttermittel

Art. 5 Futtermittelliste

1Ausgangsprodukte und Einzelfuttermittel sind zum Inverkehrbringen zugelassen, wenn sie in der Liste der zugelassenen Ausgangsprodukte und Einzelfuttermittel (Futtermittelliste) enthalten sind und die entsprechenden Eigenschaften aufweisen.

2Die Futtermittelliste legt für die einzelnen Ausgangsprodukte und Einzelfuttermittel die Eigenschaften fest, insbesondere:

a. die Sachbezeichnung;

b. die Anforderungen, denen das Futtermittel genügen muss;

c. die Beschreibung.

3Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (Departement) erlässt die Futtermittelliste. Es nimmt neue Futtermittel in der Regel auf Gesuch hin auf.

4Das Bundesamt für Landwirtschaft (Bundesamt) kann Ausgangsprodukte und Einzelfuttermittel provisorisch für längstens sechs Monate zulassen, wenn sie die Anforderungen nach Artikel 3 erfüllen.

5Wenn sich nachträglich herausstellt, dass der vorschriftsgemässe Gebrauch des Futtermittels wesentliche nachteilige Nebenwirkungen zur Folge hat oder es Mensch, Tier oder Umwelt gefährdet, kann das Bundesamt zeitlich befristet für ein Futtermittel in der Futtermittelliste zusätzliche Anforderungen festlegen oder die Zulassung für das Inverkehrbringen aufheben.

6Das Bundesamt kann Ausgangsprodukte und Einzelfuttermittel, die nicht in der Futtermittelliste enthalten sind, zulassen, wenn sie nur in geringer Menge oder lokal beschränkt in Verkehr gebracht werden.

Art. 6 Liste der gentechnisch veränderten Ausgangsprodukte und

Einzelfuttermittel

1Gentechnisch veränderte Ausgangsprodukte und Einzelfuttermittel sind zum Inverkehrbringen zugelassen, wenn sie in der Liste der zugelassenen gentechnisch veränderten Ausgangsprodukte und Einzelfuttermittel (GVO-Futtermittelliste) enthalten sind und den entsprechenden Anforderungen genügen. Diese Voraussetzungen gelten auch für Futtermittel, die schon in der Futtermittelliste nach Artikel 5 enthalten sind.

2Gentechnisch veränderte Ausgangsprodukte und Einzelfuttermittel werden in die GVO-Futtermittelliste aufgenommen, wenn:

a. sie die Anforderungen nach Artikel 3 erfüllen;

b. sie die Anforderungen der Umweltschutzgesetzgebung über das Inverkehrbringen von gentechnisch veränderten Organismen erfüllen, falls Ausgangsprodukte und Einzelfuttermittel aus Organismen bestehen oder solche enthalten.