Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)
Dokument vom 14. Juni 2002 · Seiten 2086–2110
Amtliche Sammlung · AS 2002 2090Amtliche Sammlung · AS 2002 2086
Art. 8 Erfüllung der grundlegenden Anforderungen
1 Es wird davon ausgegangen, dass die nach den technischen Normen von Artikel 31 Absatz 2 Buchstabe a FMG hergestellten Fernmeldeanlagen die grundlegenden Anforderungen für die Aspekte erfüllen, die unter die besagte Bestimmung fallen.
2 Personen, die Fernmeldeanlagen anbieten oder in Verkehr bringen, welche die technischen Normen in Artikel 31 Absatz 2 Buchstabe a FMG nur teilweise oder überhaupt nicht erfüllen, müssen nachweisen können, dass sie die grundlegenden Anforderungen für ihre unter die vorgenannte Bestimmung fallenden Aspekte auf andere Weise erfüllen.
Art. 9 Notifikation der Funkanlagen
1 Wer eine Funkanlage anbieten oder in Verkehr bringen will, die in Frequenzbändern betrieben wird, deren Nutzung auf internationaler Ebene nicht harmonisiert ist, muss das Bundesamt von dieser Absicht unterrichten. Das Bundesamt führt die Liste der Funkanlagen, für die keine Notifikation erforderlich ist9.
2 Die Notifikation muss Angaben namentlich über die funktechnischen Merkmale der Funkanlage und gegebenenfalls die Identifikationsnummer der Konformitätsbewertungsstelle nach Artikel 21 enthalten. Sie hat spätestens vier Wochen vor Beginn des Inverkehrbringens der betreffenden Funkanlage zu erfolgen.
3 Falls das Bundesamt auf der Grundlage der nach Absatz 2 gemachten Angaben feststellt, dass die Funkanlage den Vorschriften nicht entspricht, kann es die in Artikel 33 Absatz 3 FMG vorgesehenen Massnahmen treffen.
4 Das Bundesamt erlässt die notwendigen administrativen Vorschriften.
Art. 10 Konformitätserklärung
1 Wer eine Fernmeldeanlage anbietet oder in Verkehr bringt, muss ihr eine Erklärung über die Konformität mit den grundlegenden Anforderungen beilegen.
2 Die Konformitätserklärung wird vom Hersteller oder seinem in der Schweiz niedergelassenen Bevollmächtigten ausgestellt.
3 Fällt die Fernmeldeanlage unter mehrere Regelungen, die eine Konformitätserklärung verlangen, so genügt eine einzige Erklärung.
4 Die Konformitätserklärung, die mit Datum und Unterschrift versehen sein muss, enthält namentlich folgende Angaben:
a. Name und Adresse des Herstellers oder seines in der Schweiz niedergelassenen Bevollmächtigten;
b. eine Beschreibung der Fernmeldeanlage, die ihre Identifizierung ermöglicht;
c. die angewandten Vorschriften, technischen Normen oder anderen Spezifikationen;
9 Diese Liste kann beim Bundesamt für Kommunikation, Zukunftstrasse 44, Postfach, 2501 Biel, bezogen werden.