Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)
Dokument vom 14. Juni 2002 · Seiten 2086–2110
Amtliche Sammlung · AS 2002 2098Amtliche Sammlung · AS 2002 2086
anlagen den Vorschriften nicht entsprechen, kann das Bundesamt Prüfungen anordnen.
4 Es kann ebenfalls Prüfungen anordnen, wenn:
a. Grund zur Annahme besteht, dass eine Zulassung, eine Konformitätserklärung oder andere vorgelegte Bescheinigungen der Anlage nicht entsprechen;
b. aus der Konformitätserklärung nicht klar ersichtlich ist, dass die Fernmeldeanlage die verlangten Anforderungen erfüllt.
5 Die Kosten für die Prüfungen trägt die für das Anbieten oder das Inverkehrbringen verantwortliche Person, wenn:
a. sie die verlangten Dokumente und Informationen nicht oder nur teilweise in der vom Bundesamt festgelegten Frist geliefert hat; oder
b. die Prüfungen ergeben, dass die Fernmeldeanlagen die verlangten Anforderungen nicht erfüllen.
6 Vor der Anordnung von Prüfungen hört das Bundesamt die für das Anbieten oder Inverkehrbringen verantwortliche Person an.
Art. 24 Massnahmen
1 Ergibt die Kontrolle oder die Überprüfung, dass die Bestimmungen dieser Verordnung oder die Vorschriften des Bundesamtes verletzt wurden, so kann dieses nach Anhörung der für das Anbieten, das Inverkehrbringen oder das Betreiben verantwortlichen Person die entsprechenden Massnahmen nach Artikel 33 Absatz 3 FMG anordnen.
2 Es kann die getroffenen Massnahmen veröffentlichen.
Art. 25 Störungen
1 Das Bundesamt hat jederzeit Zutritt zu Fernmeldeanlagen, die den Fernmeldeverkehr oder den Rundfunk stören, und kann die in Artikel 34 FMG vorgesehenen Massnahmen ergreifen.
2 Im Übrigen gelten die Artikel 22 und 23 sinngemäss.
6. Kapitel: Übergangsbestimmungen
1. Abschnitt: Fernmeldeanlagen
Art. 26
1 Folgende Anlagen erfüllen die Bestimmungen dieser Verordnung:
a. die nach der Verordnung vom 25. März 199217 über Teilnehmeranlagen zugelassenen Fernmeldeanlagen;
17 AS 1992 901