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Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)

Dokument vom 14. Juni 2002 · Seiten 2086–2110

Amtliche Sammlung · AS 2002 2095Amtliche Sammlung · AS 2002 2086

2 Funkempfangsanlagen für das Abhören der öffentlichen Funksendungen im Sinne von Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung vom 6. Oktober 199713 über Frequenzmanagement und Funkkonzessionen dürfen nur zu diesem Zweck angeboten werden.

3 Im Handel erhältliche Sendeanlagen für die Teilnahme am Amateurfunk dürfen nur angeboten und in Verkehr gebracht werden, wenn sie im Bereich über 30 MHz ausschliesslich auf Frequenzen des Amateurfunks senden können.

Art. 18 Messe und Vorführung

1 Wer eine Fernmeldeanlage ausstellt, die den Voraussetzungen für ihr Inverkehrbringen nicht entspricht, muss deutlich darauf hinweisen, dass die betreffende Anlage die Vorschriften nicht erfüllt und nicht in Verkehr gebracht werden darf.

2 Wer eine leitungsgebundene Fernmeldeendeinrichtung, die den Voraussetzungen für ihr Inverkehrbringen nicht entspricht, zu Vorführungszwecken durch Anschluss an ein Netz einer Fernmeldedienstanbieterin erstellen und betreiben will, muss die Einwilligung dieser Anbieterin erlangen.

3 Wer eine leitungsgebundene Funkanlage, die den Voraussetzungen für ihr Inverkehrbringen nicht entspricht, zu Vorführungszwecken erstellen und betreiben will, muss die erforderliche Konzession erlangen (Art. 35 der Verordnung vom 6. Oktober 199714 über Frequenzmanagement und Funkkonzessionen).

4 Vorbehalten bleibt Artikel 18 der Verordnung vom 9. April 199715 über elektrische Niederspannungserzeugnisse.

Art. 19 Technische Versuche leitungsgebundener

Fernmeldeendeinrichtungen

1 Wer eine leitungsgebundene Fernmeldeendeinrichtung zu technischen Versuchszwecken nach Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe i durch Anschluss an ein Netz einer Fernmeldedienstanbieterin erstellen und betreiben will, muss die Einwilligung dieser Anbieterin und eine Bewilligung des Bundesamtes erlangen.

2 Gestützt auf die Einwilligung der Fernmeldedienstanbieterin erteilt das Bundesamt eine Bewilligung, wenn angenommen werden kann, dass die Bestimmungen von Artikel 7 eingehalten werden. Es begrenzt die Versuchsdauer auf höchstens 18 Monate und legt die Anzahl Anlagen fest.

3 Müssen die Anlagen bei Dritten erstellt und betrieben werden, so haben Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller im Auftrag dieser Dritten zu handeln.

4 Die Anlagen müssen nach Ablauf der Bewilligung abgetrennt werden, wenn sie in der Zwischenzeit nicht ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen haben.

13 SR 784.102.1

14 SR 784.102.1

15 SR 734.26