Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)
Dokument vom 14. Juni 2002 · Seiten 2086–2110
Amtliche Sammlung · AS 2002 2096Amtliche Sammlung · AS 2002 2086
3. Kapitel: Anbieten und Inverkehrbringen von gebrauchten Fernmeldeanlagen
Art. 20
1 Gebrauchte Fernmeldeanlagen dürfen nur angeboten und in Verkehr gebracht werden, wenn sie zum Zeitpunkt, an dem sie erstmals angeboten oder in Verkehr gebracht wurden, den damals geltenden Bestimmungen entsprechen.
2 Gebrauchte Fernmeldeanlagen, in denen für ihre Funktion wichtige Bauteile geändert wurden, unterliegen den gleichen Bestimmungen wie neue Anlagen.
4. Kapitel: Kennzeichnung (Beschriftung)
Art. 21
1 Alle Fernmeldeanlagen, die angeboten, in Verkehr gebracht, erstellt oder betrieben werden, müssen dauerhaft und leicht lesbar mit folgenden Angaben gekennzeichnet werden:
a. Typ;
b. Name des Herstellers oder der für das Inverkehrbringen verantwortlichen Person;
c. Los- oder Seriennummer;
d. gegebenenfalls die Identifikation der Anlagenklasse (Art. 5).
2 Die Identifikationsnummer der für die Konformitätsbewertung verantwortlichen Stelle tragen müssen zudem Fernmeldeanlagen, die keines der folgenden Verfahren durchlaufen haben:
a. Verfahren interne Fertigungskontrolle (Anhang II);
b. Verfahren interne Fertigungskontrolle und spezifische Geräteprüfungen (Anhang III), sofern die in Artikel 4 Absatz 2 vorgesehenen technischen Normen die wesentlichen Funktestreihen definieren.
3 Die Identifikationsnummer befindet sich auf der Fernmeldeanlage selbst. Die Beschriftung hat gut sichtbar und leicht lesbar zu sein und darf sich nicht entfernen lassen.
4 Das Bundesamt kann ausländische Identifikationsnummern oder andere Angaben betreffend die für die Konformitätsbewertung verantwortliche Stelle anerkennen. Diese Nummern und Angaben ersetzen die in Absatz 2 aufgeführten Identifikationsnummern.
5 Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Angaben müssen durch den Hersteller, seinen Bevollmächtigten oder die für das Anbieten oder Inverkehrbringen verantwortliche Person angebracht werden.