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Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)

Dokument vom 14. Juni 2002 · Seiten 2086–2110

Amtliche Sammlung · AS 2002 2097Amtliche Sammlung · AS 2002 2086

6 In Ausnahmefällen kann das Bundesamt die Identifizierbarkeit der Fernmeldeanlage auf andere Weise sicherstellen.

7 Es kann die notwendigen administrativen Vorschriften erlassen.

5. Kapitel: Kontrolle

Art. 22 Grundsätze

1 Das Bundesamt kontrolliert, ob die angebotenen, in Verkehr gebrachten, erstellten und betriebenen Fernmeldeanlagen den Bestimmungen dieser Verordnung und seinen eigenen Vorschriften (Art. 33 Abs. 1 FMG) entsprechen. Für die Kontrolle der Aspekte der elektrischen Sicherheit (Art. 7 Abs. 1 Bst. a) zieht es das Eidgenössische Starkstrominspektorat bei.

2 Es führt zu diesem Zweck Stichproben durch. Falls Anhaltspunkte vorliegen, wonach eine Fernmeldeanlage nicht den Bestimmungen dieser Verordnung und jenen des Bundesamtes entspricht, führt es ebenfalls eine Kontrolle durch. Es ist zudem ermächtigt, anlässlich eines Konzessionsgesuchs Kontrollen von Fernmeldeanlagen durchzuführen, sofern es sich im Rahmen eines Dienstekonzessionsgesuchs bei der Gesuchstellerin oder beim Gesuchsteller und bei der Betreiberin oder beim Betreiber der Anlage um dieselbe Person handelt.

3 Es kann von der Eidgenössischen Zollverwaltung verlangen, dass sie ihm Auskünfte über die Einfuhr von Fernmeldeanlagen für einen bestimmten Zeitraum erteilt.

4 Die Anlageschutzverordnung vom 2. Mai 199016 bleibt für die militärischen Fernmeldeanlagen vorbehalten.

Art. 23 Kontrollmittel

1 Das Bundesamt ist im Rahmen von Kontrollen ermächtigt, von der für das Anbieten oder Inverkehrbringen verantwortlichen Person die zum Nachweis der Konformität der Fernmeldeanlagen mit den Bestimmungen dieser Verordnung und seinen eigenen Vorschriften notwendigen Dokumente und Informationen sowie die unentgeltliche Übergabe der betreffenden Fernmeldeanlagen zu verlangen und sie durch eine in Artikel 15 bezeichnete Prüfstelle prüfen zu lassen.

2 Bei den Kontrollen müssen die Benutzerinnen oder Benutzer die in ihrem Besitz befindlichen Dokumente betreffend die Fernmeldeanlage sowie die Informationen zur Bestimmung der für das Anbieten und Inverkehrbringen verantwortlichen Person herausgeben.

3 Wenn die für das Anbieten oder Inverkehrbringen verantwortliche Person die verlangten Dokumente und Informationen nicht oder nur teilweise in der vom Bundesamt festgelegten Frist liefert oder Grund zur Annahme besteht, dass die Fernmelde-

16 SR 510.518.1