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Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)

Dokument vom 14. Juni 2002 · Seiten 2086–2110

Amtliche Sammlung · AS 2002 2101Amtliche Sammlung · AS 2002 2086

3. Abschnitt: Konformitätsbewertung durch das Bundesamt

Art. 30

1 Fehlt die Konformitätsbewertungsstelle nach Artikel 15 Absatz 1 Buchstaben a und c, so ist das Bundesamt ermächtigt, die Aufgaben der Konformitätsbewertungsstelle in den Verfahren interne Fertigungskontrolle und spezifische Geräteprüfungen (Anhang III), Konstruktionsunterlagen (Anhang IV) und umfassende Qualitätssicherung (Anhang V) zu übernehmen. Das Bundesamt regelt die Übergangsmodalitäten in Zusammenarbeit mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft.

2 Das Bundesamt stellt eine Bescheinigung für eine umfassende Qualitätssicherung aus (Anhang V), sofern die Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller nachweisen, dass sie:

a. ein Qualitätssicherungszertifikat nach ISO 9001 einer in der Schweiz anerkannten Konformitätsbewertungsstelle besitzen;

b. die Bedingungen des Verfahrens umfassende Qualitätssicherung (Anhang V) erfüllen.

7. Kapitel: Schlussbestimmungen

Art. 31 Vollzug

1 Das Bundesamt vollzieht diese Verordnung.

2 Es kann im Geltungsbereich dieser Verordnung mit dem Ausland Vereinbarungen technischen und administrativen Inhalts abschliessen.

Art. 32 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 6. Oktober 199723 über Fernmeldeanlagen wird aufgehoben.

Art. 33 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2002 in Kraft.

14. Juni 2002 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Der Bundespräsident: Kaspar Villiger

Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

23 AS 1997 2853, 1999 370, 2000 1058 3012