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Artenschutzverordnung (ASchV)

Dokument vom 18. April 2007 · Seiten 2661–2676

Amtliche Sammlung · AS 2007 2662Amtliche Sammlung · AS 2007 2661

f. Tieren, Pflanzen und Erzeugnissen, die leicht mit Tieren, Pflanzen und Erzeugnissen nach den Buchstaben a–d verwechselt werden können; und

g. Hybriden bis zur vierten Nachkommensgeneration (F4) von Tieren, die in den Anhängen I–III des Übereinkommens aufgeführt sind.

2 Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) erstellt eine Liste der Tiere, Pflanzen und Erzeugnisse nach Absatz 1.

Art. 2 Ausnahmen vom Geltungsbereich

1 Diese Verordnung gilt nicht für das nichtgewerbliche Verleihen, Verschenken oder Tauschen von konserviertem Tier- und Pflanzenmaterial sowie von lebenden Pflanzen nach den Anhängen I–III des Übereinkommens zwischen Wissenschafterinnen und Wissenschaftern sowie wissenschaftlichen Einrichtungen nach Artikel VII Absatz 6 des Übereinkommens, sofern:

a. die beteiligten Wissenschafterinnen und Wissenschafter sowie wissenschaftlichen Einrichtungen vom Bundesamt für Veterinärwesen (BVET) diesbezüglich anerkannt sind; und

b. die Exemplare mit einer von der zuständigen Behörde ausgegebenen Etikette versehen sind.

2 Das EVD legt fest, unter welchen Bedingungen Wissenschafterinnen und Wissenschaftern sowie wissenschaftlichen Einrichtungen im Sinne von Absatz 1 Buchstabe a als anerkannt gelten.

Art. 3 Begriffe

1 In dieser Verordnung bedeuten:

a. Pflanzenschutzdienst: Eidgenössischer Pflanzenschutzdienst (Art. 43 der Pflanzenschutzverordnung vom 28. Febr. 20016);

b. CITES-Kontrolldienst: für die Kontrollen nach dem Übereinkommen zuständiges Kontrollorgan des BVET;

c. Fachkommission: die wissenschaftliche Behörde nach Artikel IX Absatz 1 Buchstabe b des Übereinkommens;

d. Schutzzentrum: vom BVET bestimmte Einrichtung, in der beschlagnahmte oder eingezogene lebende Tiere oder Pflanzen vorübergehend oder unbefristet untergebracht sind;

e. anmeldepflichtige Person: Person nach Artikel 26 des Zollgesetzes vom 18. März 20057;

f. Einfuhr: das Verbringen von Exemplaren in das schweizerische Staatsgebiet, einschliesslich der Zollausschlussgebiete (Samnaun und Sampuoir) und der Zollanschlussgebiete (Fürstentum Liechtenstein, Büsingen und Campione);

6 SR 916.20

7 SR 631.0; AS 2007 1411

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