Artenschutzverordnung (ASchV)
Dokument vom 18. April 2007 · Seiten 2661–2676
Amtliche Sammlung · AS 2007 2672Amtliche Sammlung · AS 2007 2661
Art. 31 Zollfreilager
1 Sendungen mit Exemplaren nach den Anhängen I–III des Übereinkommens, die in Zollfreilager eingelagert werden, werden nach den Bestimmungen für die Einfuhr kontrolliert.
2 Die anmeldepflichtige Person muss Sendungen der Zollstelle bei der Einlagerung unter Vorlage der notwendigen Bewilligungen und Bescheinigungen anmelden.
3 Für Auslagerungen zum Zwecke der Ausfuhr ist Artikel 32 anwendbar.
4 Die Kontrollorgane können im Verdachtsfall und stichprobenweise Kontrollen der Lagerbestände und der Auslagerungen vornehmen.
Art. 32 Ausfuhr
1 Die Zollstellen führen eine Dokumentenkontrolle durch und bescheinigen die Ausfuhr mit dem Amtsstempel, wenn sie als ordnungsgemäss befunden wird.
2 Die Kontrollorgane können eine Identitätskontrolle und eine physische Kontrolle durchführen.
Art. 33 Beanstandung von Sendungen
1 Die Kontrollorgane beanstanden Sendungen:
a. die den Vorschriften nicht entsprechen;
b. bei denen ein begründeter Verdacht besteht, dass sie illegal im Handel befindliche Exemplare enthalten; oder
c. bei denen sich nachträglich herausstellt, dass sie nicht angemeldet worden sind.
2 Sie verfügen eine der folgenden, den Verhältnissen angemessenen Massnahmen:
a. Beschlagnahme;
b. Freigabe unter Vorbehalt;
c. Rückweisung; oder
d. Einziehung.
3 Die Kosten für die vorübergehende Unterbringung oder Lagerung von beanstandeten Sendungen sowie die Kosten für die Entsorgung gehen zu Lasten der anmeldepflichtigen Person, solange die Sendung nicht eingezogen ist oder eine Verzichterklärung der anmeldepflichtigen Person oder ihrer Auftraggeberin oder ihres Auftraggebers vorliegt.
Art. 34 Beschlagnahme
1 Die Kontrollorgane beschlagnahmen Sendungen, wenn:
a. eine Rücksendung an die Absenderin oder den Absender nicht möglich ist;
b. eine Rücksendung aus Gründen des Tierschutzes nicht vertretbar ist;