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Artenschutzverordnung (ASchV)

Dokument vom 18. April 2007 · Seiten 2661–2676

Amtliche Sammlung · AS 2007 2670Amtliche Sammlung · AS 2007 2661

Art. 25 Polizeiorgane

Die kantonalen und örtlichen Polizeiorgane unterstützen das BVET und die Kontrollorgane in ihrer amtlichen Tätigkeit.

Art. 26 Fachkommission

1 Der Bundesrat wählt eine Fachkommission aus sieben bis neun Mitgliedern. Sie setzt sich zusammen aus Expertinnen und Experten der Zoologie, Botanik, Wildtierhaltung sowie des zoologischen und botanischen Naturschutzes. Der Bundesrat bestimmt die Präsidentin oder den Präsidenten.

2 Die Fachkommission berät das BVET in allen Fragen, die mit dem Übereinkommen zusammenhängen, und kann ihm jederzeit Anregungen zum Vollzug des Übereinkommens unterbreiten.

4. Abschnitt: Kontrollen und Massnahmen bei den Zollstellen

Art. 27 Kontrollen

1 Die Kontrollen können umfassen:

a. eine Dokumentenkontrolle zur Überprüfung der vorgeschriebenen Dokumente, die eine Sendung begleiten, auf ihre formelle Gültigkeit;

b. eine Identitätskontrolle und eine physische Kontrolle zur Überprüfung der Übereinstimmung zwischen den vorgeschriebenen Dokumenten und den Exemplaren, aus denen eine Sendung zusammengesetzt ist; und

c. im Zweifelsfall Probenahmen zur Identifikation von Exemplaren.

2 Das BVET kann für die Kosten der Identifikation:

a. dem Importeur Rechnung stellen, wenn bei der Zollanmeldung oder in den Dokumenten falsche, unvollständige oder irreführende Angaben gemacht wurden; und

b. von der anmeldepflichtigen Person die Hinterlegung einer Kaution fordern, wenn Verdacht auf unrichtige Bezeichnung der Tier- oder Pflanzenart besteht.

Art. 28 Aufgaben der Zollstellen

1 Die Zollstelle versieht bei Einfuhrsendungen mit meldepflichtigen Exemplaren die Originale und Kopien der Dokumente mit dem Zollstempel und lässt die Originale der vom BVET bezeichneten Stelle zukommen. Die Kopien gehen an die anmeldepflichtige Person.

2 Die Zollstelle sorgt dafür, dass die angemeldeten Sendungen:

a. den vom BVET bezeichneten Kontrollorganen zugeführt werden, soweit dies nach Artikel 29 Absatz 1 vorgeschrieben ist; und

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