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Artenschutzverordnung (ASchV)

Dokument vom 18. April 2007 · Seiten 2661–2676

Amtliche Sammlung · AS 2007 2673Amtliche Sammlung · AS 2007 2661

c. ein begründeter Verdacht besteht, dass Exemplare illegal im Handel sind; oder

d. bei der Durchfuhr oder Ausfuhr die durch das Übereinkommen vorgeschriebenen Bewilligungen oder Bescheinigungen fehlen.

2 Bei der Durchfuhr auf Landesflughäfen beschlagnahmen sie Sendungen, wenn Exemplare nach Anhang I des Übereinkommens oder lebende Tiere beanstandet werden.

3 Sie bringen beschlagnahmte Exemplare auf Kosten und Gefahr der anmeldepflichtigen Person unter, solange der Entscheid über eine Massnahme nach Artikel 33 Absatz 2 Buchstaben b–d oder eine Freigabe aussteht. Dafür können sie die Hinterlegung einer Kaution fordern.

4 Die Kontrollorgane treffen anschliessend je nach Sachlage einen Entscheid nach Artikel 35 oder 36 oder geben die Sendung frei.

Art. 35 Rückweisung, Freigabe unter Vorbehalt

Die Kontrollorgane können, wenn Sendungen oder Dokumente unwesentlich vom vorschriftsgemässen Zustand abweichen, die Rückweisung oder die Freigabe unter Vorbehalt verfügen.

Art. 36 Einziehung

1 Das BVET zieht Sendungen ein, wenn:

a. nach den Bestimmungen des Übereinkommens dafür keine Bewilligungen und Bescheinigungen ausgestellt werden dürfen; oder

b. fehlende Dokumente nicht innerhalb der von den Kontrollorganen gesetzten Frist vorgelegt werden.

2 Eingezogene Exemplare werden nach Anhören des Ausfuhrstaates auf dessen Kosten an ihn zurückgesandt oder in ein Schutzzentrum oder an einen anderen Ort verbracht, der vom BVET als geeignet und mit den Zwecken des Übereinkommens vereinbar beurteilt wird.

3 Soweit eingezogene Exemplare entsorgt werden müssen, sind die Bestimmungen der Verordnung vom 23. Juni 200411 über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten zu berücksichtigen.

Art. 37 Veräusserung

Das BVET kann eingezogene Exemplare veräussern, soweit es das Übereinkommen zulässt und falls der Erlös zur Unterstützung von Forschungs- und Umsetzungsprojekten für die Erreichung der Ziele des Übereinkommens, wenn möglich in den Ursprungsländern der betroffenen Exemplare, eingesetzt wird.

11 SR 916.441.22

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