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Artenschutzverordnung (ASchV)

Dokument vom 18. April 2007 · Seiten 2661–2676

Amtliche Sammlung · AS 2007 2669Amtliche Sammlung · AS 2007 2661

3. Abschnitt: Vollzugsorganisation

Art. 23 BVET

1 Vollzugsbehörde nach Artikel IX Absatz 1 Buchstabe a des Übereinkommens ist das BVET.

2 Das BVET:

a. verkehrt mit anderen Vertragsstaaten und dem Sekretariat des Übereinkommens (Art. IX Abs. 2 des Übereink.);

b. legt im Einvernehmen mit der Zollverwaltung die Zollstellen fest, über die Tiere, Pflanzen und Erzeugnisse nach Artikel 1 Absatz 2 ein- oder ausgeführt werden dürfen, und regelt die Abfertigungszeiten der Kontrollorgane;

c. kann Expertinnen und Experten bezeichnen, die von den Kontrollorganen im Einzelfall beigezogen werden können;

d. führt Instruktionskurse für die Kontrollorgane durch und kann dazu nach Bedarf andere Dienststellen beiziehen; und

e. erlässt technische Weisungen über:

1. das Vorgehen bei der Dokumenten- und Identitätskontrolle sowie der physischen Kontrolle,

2. die zu verwendenden Formulare,

3. die Weiterleitung von Informationen und Akten,

4. die Archivierung, und

5. die Berichterstattung an das BVET.

3 Weisungen an den Pflanzenschutzdienst erteilt das BVET im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Landwirtschaft.

Art. 24 Kontrollorgane

1 Kontrollorgane sind:

a. der grenztierärztliche Dienst;

b. der CITES-Kontrolldienst;

c. der Pflanzenschutzdienst;

d. die Zollverwaltung;

e. die kantonalen Vollzugsorgane der Jagd-, Natur- und Heimatschutz-, Fischerei-, Tierschutz-, Tierseuchen- und Lebensmittelgesetzgebung, soweit sie vom BVET im Einzelfall mit Vollzugsaufgaben betraut sind.

2 Die Zollverwaltung kann für den Vollzug die anderen Kontrollorgane nach Absatz 1 beiziehen.

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