Verordnung über das zentrale Visa-Informationssystem (Visa-Informationssystem-Verordnung, VISV)
Dokument vom 6. Juli 2011 · Seiten 3861–3892
Amtliche Sammlung · AS 2011 3862Amtliche Sammlung · AS 2011 3861
b. Drittstaat: Staat, der weder Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) noch der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) ist, mit Ausnahme von Liechtenstein;
c. Schengen-Staat: Staat, der durch eines der Schengen-Assoziierungsabkommen gebunden ist; diese Abkommen sind in Anhang 1 Ziffer 1 aufgeführt;
d. Dublin-Staat: Staat, der durch eines der Dublin-Assoziierungsabkommen gebunden ist; diese Abkommen sind in Anhang 1 Ziffer 2 aufgeführt.
2. Kapitel: Datenübermittlung ans C-VIS, VISION-Büro und VIS-Mail
Art. 3 Datenübermittlung ans C-VIS
1 Die nach der EG-VIS-Verordnung4 erfassten Daten werden über das N-VIS automatisch an das C-VIS übermittelt.
2 Die Änderungen oder Löschungen von Daten, die nach der EG-VIS-Verordnung erfasst wurden, werden über das N-VIS automatisch an das C-VIS übermittelt.
Art. 4 VISION-Büro
Das VISION-Büro des Bundesamts für Migration (BFM) empfängt und übermittelt:
a. Konsultationsersuchen nach Artikel 16 der EG-VIS-Verordnung5 und Artikel 22 der Verordnung (EG) Nr. 810/20096 (EG-Visakodex);
b. die Gesuche an den vertretenen Schengen-Staat nach Artikel 8 Absatz 2 des EG-Visakodex;
c. die Informationen nach Artikel 31 des EG-Visakodex über die von den Konsulaten an Staatsangehörige bestimmter Staaten oder an bestimmte Gruppen von Staatsangehörigen dieser Staaten erteilten Visa;
d. die Informationen über die Visa mit einer räumlich beschränkten Gültigkeit nach Artikel 25 Absatz 4 des EG-Visakodex.
Art. 5 VIS-Mail
1 VIS-Mail ist ein Kommunikationssystem zur Übermittlung von Informationen zwischen den Staaten, für die die EG-VIS-Verordnung7 in Kraft getreten ist, über die Infrastruktur des C-VIS.
2 VIS-Mail darf von den Visumbehörden des Bundes und der Kantone sowie von den Gemeindebehörden, auf welche die entsprechenden Kompetenzen übertragen wurden, zur Übermittlung folgender Arten von Informationen verwendet werden:
4 Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. a.
5 Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. a.
6 Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex), Fassung gemäss ABl. L 243 vom 15.9.2009, S. 1.
7 Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. a.