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Verordnung über das zentrale Visa-Informationssystem (Visa-Informationssystem-Verordnung, VISV)

Dokument vom 6. Juli 2011 · Seiten 3861–3892

Amtliche Sammlung · AS 2011 3862Amtliche Sammlung · AS 2011 3861

b. Drittstaat: Staat, der weder Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) noch der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) ist, mit Ausnahme von Liechtenstein;

c. Schengen-Staat: Staat, der durch eines der Schengen-Assoziierungsabkommen gebunden ist; diese Abkommen sind in Anhang 1 Ziffer 1 aufgeführt;

d. Dublin-Staat: Staat, der durch eines der Dublin-Assoziierungsabkommen gebunden ist; diese Abkommen sind in Anhang 1 Ziffer 2 aufgeführt.

2. Kapitel: Datenübermittlung ans C-VIS, VISION-Büro und VIS-Mail

Art. 3 Datenübermittlung ans C-VIS

1 Die nach der EG-VIS-Verordnung4 erfassten Daten werden über das N-VIS automatisch an das C-VIS übermittelt.

2 Die Änderungen oder Löschungen von Daten, die nach der EG-VIS-Verordnung erfasst wurden, werden über das N-VIS automatisch an das C-VIS übermittelt.

Art. 4 VISION-Büro

Das VISION-Büro des Bundesamts für Migration (BFM) empfängt und übermittelt:

a. Konsultationsersuchen nach Artikel 16 der EG-VIS-Verordnung5 und Artikel 22 der Verordnung (EG) Nr. 810/20096 (EG-Visakodex);

b. die Gesuche an den vertretenen Schengen-Staat nach Artikel 8 Absatz 2 des EG-Visakodex;

c. die Informationen nach Artikel 31 des EG-Visakodex über die von den Konsulaten an Staatsangehörige bestimmter Staaten oder an bestimmte Gruppen von Staatsangehörigen dieser Staaten erteilten Visa;

d. die Informationen über die Visa mit einer räumlich beschränkten Gültigkeit nach Artikel 25 Absatz 4 des EG-Visakodex.

Art. 5 VIS-Mail

1 VIS-Mail ist ein Kommunikationssystem zur Übermittlung von Informationen zwischen den Staaten, für die die EG-VIS-Verordnung7 in Kraft getreten ist, über die Infrastruktur des C-VIS.

2 VIS-Mail darf von den Visumbehörden des Bundes und der Kantone sowie von den Gemeindebehörden, auf welche die entsprechenden Kompetenzen übertragen wurden, zur Übermittlung folgender Arten von Informationen verwendet werden:

4 Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. a.

5 Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. a.

6 Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex), Fassung gemäss ABl. L 243 vom 15.9.2009, S. 1.

7 Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. a.