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Verordnung über das zentrale Visa-Informationssystem (Visa-Informationssystem-Verordnung, VISV)

Dokument vom 6. Juli 2011 · Seiten 3861–3892

Amtliche Sammlung · AS 2011 3874Amtliche Sammlung · AS 2011 3861

2 Die Datenschutzberaterinnen und Datenschutzberater dieser Bundesämter sorgen in ihrem Bereich für:

a. die Information der Personen, die Daten bearbeiten;

b. die Ausbildung dieser Personen;

c. die erforderlichen Kontrollen;

d. die rasche Behebung von Mängeln;

e. die Meldung des Koordinationsbedarfs an die Datenschutzberaterin oder den Datenschutzberater des EJPD.

Art. 31 Aufsicht über die Datenbearbeitung

1 Die kantonalen Datenschutzbehörden und der EDÖB arbeiten im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten aktiv zusammen und sorgen für eine koordinierte Aufsicht über die Bearbeitung von Personendaten.

2 Der EDÖB arbeitet bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben mit dem Europäischen Datenschutzbeauftragten zusammen; für diesen ist er nationale Ansprechstelle.

3 Er ist die nationale Behörde nach Artikel 41 Absatz 1 der EG-VIS-Verordnung30 und den Artikeln 8 Absatz 5 und 11 des EU-VIS-Beschlusses31. Er ist für die Wahrnehmung der in diesen Artikeln festgelegten Aufgaben verantwortlich.

8. Kapitel: Schlussbestimmungen

Art. 32 Änderung bisherigen Rechts

Anhang 1 der ZEMIS-Verordnung vom 12. April 200632 wird gemäss Anhang 3 geändert.

Art. 33 Übergangsbestimmung

In Abweichung von Artikel 11 Absatz 1 kann die Abfrage des C-VIS für Kontrollen an den Übergangsstellen der Schengen-Aussengrenzen zur Überprüfung der Identität der Visuminhaberin oder des Visuminhabers oder der Echtheit des Visums oder zur Prüfung, ob die Voraussetzungen für eine Einreise in den Schengen-Raum erfüllt sind, während eines Zeitraums von drei Jahren ab Inkrafttreten dieser Verordnung ausschliesslich anhand der Nummer der Visumvignette erfolgen.

30Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. a.

31Siehe Fussnote zu Art. 18 Abs. 2.

32 SR 142.513