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Verordnung über das zentrale Visa-Informationssystem (Visa-Informationssystem-Verordnung, VISV)

Dokument vom 6. Juli 2011 · Seiten 3861–3892

Amtliche Sammlung · AS 2011 3866Amtliche Sammlung · AS 2011 3861

eine Einreise in den Schengen-Raum erfüllt sind, erfolgt nach Artikel 18 Absatz 1 der EG-VIS-Verordnung13 anhand der Nummer der Visumvignette in Kombination mit einer Überprüfung der Fingerabdrücke der Visuminhaberin oder des Visuminhabers.

2 Ergibt die Suche einen Treffer, so können nach Artikel 18 Absatz 4 der EG-VIS-Verordnung die Datenkategorien I, II und V–VII von Anhang 2 abgefragt werden.

3 Die Abfrage des C-VIS zur Überprüfung der Identität der Visuminhaberin oder des Visuminhabers oder der Echtheit des Visums oder zur Prüfung, ob die Voraussetzungen für eine Einreise in das Hoheitsgebiet der Schweiz oder für den dortigen Aufenthalt erfüllt sind, erfolgt nach Artikel 19 Absatz 1 der EG-VIS-Verordnung anhand der Nummer der Visumvignette in Kombination mit einer Überprüfung der Fingerabdrücke der Visuminhaberin oder des Visuminhabers oder ausschliesslich anhand der Nummer der Visumvignette.

4 Ergibt die Suche einen Treffer, so können nach Artikel 19 Absatz 2 der EG-VIS-Verordnung die Datenkategorien nach Absatz 2 abgefragt werden.

5 Für Visuminhaberinnen und Visuminhaber, deren Fingerabdrücke nicht genutzt werden können, ist die Suche ausschliesslich anhand der Nummer der Visumvignette durchzuführen.

Art. 12 Abfrage des C-VIS zur Identifikation

1 Ist die Überprüfung einer Visuminhaberin oder eines Visuminhabers nach Artikel 11 nicht erfolgreich oder bestehen Zweifel an ihrer oder seiner Identität oder an der Echtheit des Visums oder des Reisedokuments, so kann in Anwendung von Artikel 20 Absatz 1 der EG-VIS-Verordnung14 eine Suche ausschliesslich anhand der Fingerabdrücke durchgeführt werden.

2 Ist die Suche anhand der Fingerabdrücke nicht erfolgreich oder können diese nicht genutzt werden, so kann eine Suche anhand folgender Daten durchgeführt werden:

a. Vorname, Nachname, Geburtsname (früherer Nachname), Geschlecht sowie Datum, Ort und Land der Geburt;

b. Art und Nummer des Reisedokuments, ausstellende Behörde, Ausstellungsdatum und Ablauf der Gültigkeit.

3 Die Suche nach Absatz 2 kann in Kombination mit der derzeitigen Staatsangehörigkeit oder der Staatsangehörigkeit zum Zeitpunkt der Geburt durchgeführt werden.

4 Ergibt die Suche einen Treffer, so können nach Artikel 20 Absatz 2 der EG-VIS-Verordnung die Datenkategorien I–VII von Anhang 2 abgefragt werden.

5 Zur Identifikation von Personen ohne Visum darf die Suche anhand der Fingerabdrücke erfolgen. Es gelten die Absätze 2–4.

13 Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. a.

14 Siehe Fussnote zu Art. 2 Bst. a.