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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Massnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (mit Anhängen)

Dokument vom 17. November 2010 · Seiten 2043–2068

Amtliche Sammlung · AS 2012 2043Amtliche Sammlung · AS 2012 2043

Originaltext

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Massnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen

Abgeschlossen am 17. November 2010

Von der Bundesversammlung genehmigt am 8. März 20111

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 1. Mai 2012

Präambel

Die Schweizerische Eidgenossenschaft,

im Folgenden «Schweiz» genannt

und

Neuseeland

zusammen im Folgenden «Parteien» genannt,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Parteien anerkennen, dass ihre Regulierungssysteme und Vorschriften einen vergleichbaren Gesundheitsschutz erbringen und dass sie fortlaufend entwickelt werden müssen, um den aktuellen Gesundheitsrisiken in ihren Staatsgebieten zu begegnen;

Am 21. Juni 19992 wurde das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (im Folgenden «Abkommen Schweiz–EG» genannt) abgeschlossen und am 17. Dezember 1996 wurde in Brüssel das Übereinkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Massnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (im Folgenden «Abkommen Neuseeland–EG» genannt) unterzeichnet;

Die Parteien anerkennen die Gemeinsamkeiten beim Vorgehen und den Nutzen eines konsistenten Vollzugs der Gesundheitsschutzmassnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen zwischen ihnen und der Europäischen Union;

Sie anerkennen, dass Anhang 11 des Abkommens Schweiz–EG die tiergesundheitlichen und veterinärhygienischen Massnahmen im Handel zwischen der Schweiz und der Europäischen Union mit lebenden Tieren, deren Sperma, Eizellen und Embryonen sowie tierischen Erzeugnissen festlegt;

Sie anerkennen, dass Anhang 11 des Abkommens Schweiz–EG die Rechtsvorschriften betreffend das Inverkehrbringen von lebenden Tieren, deren Sperma, Eizellen und Embryonen sowie von tierischen Produkten nennt, und dass diese

1AS 2012 2029

2 SR 0.916.026.81