Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Massnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (mit Anhängen)
Dokument vom 17. November 2010 · Seiten 2043–2068
Amtliche Sammlung · AS 2012 2063Amtliche Sammlung · AS 2012 2043
tierischen Erzeugnissen. Abk. mit Neuseeland
Anhang VI
Leitlinien für die Prüfverfahren
Zum Zwecke dieses Anhangs wird «Prüfung» als Effizienzbewertung definiert.
1. Allgemeine Grundregeln
(a) Die Prüfung wird nach dem Verfahren dieser Anlage von der mit der Prüfung beauftragten Partei («Prüfer») und der geprüften Partei («geprüfte Stelle») gemeinsam durchgeführt. Falls erforderlich können Betriebe oder Anlagen kontrolliert werden.
(b) Die Prüfung sollte der Kontrolle der Effizienz der Kontrollbehörde und nicht der Zurückweisung von Lebensmittelsendungen oder der Ablehnung einzelner Betriebe dienen. Ergibt die Prüfung, dass die Gesundheit von Mensch und Tier ernsthaft gefährdet ist, so trifft die geprüfte Stelle unverzüglich geeignete Korrekturmassnahmen, die eine Prüfung der geltenden Rechts- und Durchführungsvorschriften, des Endergebnisses, des Umfangs, in dem die Vorschriften eingehalten werden, sowie späterer Korrekturmassnahmen umfassen können.
(c) Die Häufigkeit der Prüfungen sollte effizienzabhängig sein. Geringe Effizienz erfordert häufigere Prüfungen; ungenügende Effizienz muss von der geprüften Stelle zur Zufriedenheit des Prüfers korrigiert werden.
(d) Prüfungen und darauf beruhende Entscheidungen müssen transparent sein und im Einklang mit dem Abkommen stehen.
2. Grundregeln für den Prüfer
Die für die Prüfung Verantwortlichen erstellen einen Plan, vorzugsweise nach international anerkannten Normen, der folgenden Parametern Rechnung trägt:
(a) Gegenstand, Geltungsbereich und Tragweite der Prüfung;
(b) Tag und Ort der Prüfung unter Angabe des Zeitplans für die einzelnen Prüfvorgänge bis hin zur Erstellung des Schlussberichts;
(c) Sprache(n), in der (denen) die Prüfung abgehalten und der Bericht erstellt wird;
(d) Identität der Prüfer und des Prüfungsleiters, falls es sich um eine Prüfergruppe handelt; für die Prüfung spezieller Systeme und Programme kann eine entsprechende berufliche Qualifikation verlangt werden;
(e) Zeitplan für Sitzungen mit den zuständigen Beamten und für Betriebs- bzw. Anlagenbesichtigungen; welche Betriebe bzw. Anlagen besichtigt werden sollen, muss nicht im Voraus festgelegt werden;
(f) vorbehaltlich der Bestimmungen über die Informationsfreiheit unterliegt der Prüfer der Geheimhaltungspflicht; Interessenkonflikte sind zu vermeiden;