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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Neuseeland über veterinärhygienische Massnahmen im Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (mit Anhängen)

Dokument vom 17. November 2010 · Seiten 2043–2068

Amtliche Sammlung · AS 2012 2045Amtliche Sammlung · AS 2012 2043

tierischen Erzeugnissen. Abk. mit Neuseeland

Art. 2 Allgemeine Bestimmungen

1. Dieses Abkommen gilt für den Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen zwischen der Schweiz und Neuseeland.

2. Die von den Parteien vereinbarten Durchführungsbestimmungen zu diesem Abkommen sind in den Anhängen festgelegt.

Art. 3 Multilaterale Verpflichtungen

Dieses Abkommen beschränkt in keiner Weise die Rechte und Pflichten der Parteien aus dem WTO-Übereinkommen und seinen Anhängen, namentlich aus dem SPS-Übereinkommen.

Art. 4 Geltungsbereich

1. Der Geltungsbereich dieses Abkommens ist auf die veterinärhygienischen Massnahmen der Parteien für lebende Tiere und tierische Erzeugnisse beschränkt, die in Anhang I aufgeführt sind.

2. Die Parteien können vereinbaren, dieses Abkommen in Zukunft zu ändern, um seinen Geltungsbereich auf andere veterinärhygienische oder pflanzenschutzrechtliche Massnahmen im gegenseitigen Handel auszudehnen.

Art. 5 Definitionen

In diesem Abkommen gelten folgende Definitionen:

(a) lebende Tiere und tierische Erzeugnisse: lebende Tiere und tierische Erzeugnisse nach Anhang I;

(b) veterinärhygienische Massnahmen: gesundheitspolizeiliche Massnahmen im Sinn von Anhang A Absatz 1 des SPS-Übereinkommens, die unter den Geltungsbereich dieses Abkommens fallen;

(c) angemessenes Gesundheitsschutzniveau: gesundheitspolizeiliches Schutzniveau im Sinn von Anhang A Absatz 5 des SPS-Übereinkommens;

(d) Region: «Zonen» und «Regionen» nach der Begriffsbestimmung des Animal Health Code des Internationalen Tierseuchenamtes (OIE);

(e) Für Veterinärhygiene zuständige Behörden:

(i) Neuseeland: die Behörden nach Anhang II Teil A;

(ii) Schweiz: die Behörden nach Anhang II Teil B.

Art. 6 Anpassung an regionale Bedingungen

1. Für den gegenseitigen Handel anerkennen die Parteien in Übereinstimmung mit den durch die OIE definierten Kriterien die regionale Seuchenfreiheit betreffend die in Anhang III aufgeführten Tierseuchen.