Abkommen vom 23. November 2018 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung
Dokument vom 23. November 2018 · 14 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 420 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2021 420
Bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet AS 2021 420 der militärischen Ausbildung. Abk. mit Frankreich
– im Willen, im Geiste der Charta der Vereinten Nationen5 zur Stärkung des Friedens, des Vertrauens und der Stabilität in der Welt beizutragen;
– in der Absicht, ihre auf gegenseitiger Achtung, dem Geiste der guten Nachbarschaft und der Berücksichtigung der Interessen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Französischen Republik basierenden Beziehungen zu fördern;
– unter Hinweis auf die Notwendigkeit, das gegenseitige Vertrauen, die Sicherheit und die Stabilität in Europa zu stärken;
– unter Berücksichtigung, dass die bilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung ein vitales Element von Sicherheit und Stabilität ist;
sind wie folgt übereingekommen:
Art. 1 Definitionen
Im Sinne dieses Abkommens bedeutet:
– «Zusammenarbeit»: die Gesamtheit der in Anwendung von Artikel 3 dieses Abkommens durchgeführten Aktivitäten;
– «Aktivität»: jede im Rahmen der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Ausbildung und Schulung in den Verantwortungsbereichen der für die Verteidigung und die Sicherheit zuständigen Ministerien der Parteien durchgeführte Aktivität;
– «empfangende Partei»: die Partei, in deren Staatsgebiet oder an Bord von deren Luftfahrzeugen oder Schiffen sich das militärische und zivile Personal der entsendenden Partei zum Zweck der Zusammenarbeit aufhält oder auf der Durchreise befindet;
– «entsendende Partei»: die Partei, deren militärisches und ziviles Personal sich zum Zweck der Zusammenarbeit im Staatsgebiet oder an Bord von Luftfahrzeugen oder Schiffen der empfangenden Partei aufhält oder auf der Durchreise befindet;
– «Mitglied des Personals»: das bei den für die Verteidigung und die Sicherheit zuständigen Ministerien angestellte militärische und zivile Personal einer Partei, das an einer Aktivität teilnimmt;
– «Angehörige»: die Ehepartnerin, der Ehepartner oder jede andere Person, die mit einem Mitglied des Personals in eheähnlichen Verhältnissen zusammenlebt, sowie unterhaltsberechtigte Kinder gemäss der Gesetzgebung der entsendenden Partei;