DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Beschluss Nr. 1/2024 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz zur Änderung der Anhänge 1, 5 und 8 des Abkommens sowie des Beschlusses Nr. 2/2019 des Ausschusses

Dokument vom 13. Dezember 2024 · 26 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2025 36 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2025 36

Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse. AS 2025 36 Beschluss Nr. 1/2024

zunehmen, und andererseits Übergangsbestimmungen zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union angenommen. Die in den Artikeln 2, 3, 4 und 5 des Beschlusses Nr. 2/2019 enthaltenen Übergangsbestimmungen waren ursprünglich bis zum 31. Dezember 2020 anwendbar. Mit dem Beschluss Nr. 2/20205 hat der Gemischte Ausschuss die Frist bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Mit dem Beschluss Nr. 2/20216 hat der Gemischte Ausschuss die Frist bis zum 31. Dezember 2022 verlängert. Mit dem Beschluss Nr. 1/20227 hat der Gemischte Ausschuss die Frist erneut bis zum 31. Dezember 2023 verlängert. Mit dem Beschluss Nr. 1/20238 hat der Gemischte Ausschuss die Frist erneut bis zum 31. Dezember 2024 verlängert.

(4) Zur Aufrechterhaltung eines reibungslosen Eisenbahnverkehrs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union muss die Gültigkeit der in den Artikeln 2, 3, 4 und 5 des Beschlusses Nr. 2/2019 enthaltenen Bestimmungen bis zum 31. Dezember 2025 verlängert werden.

(5) Mit dem Beschluss Nr. 2/2021 vom 17. Dezember 2021 wurde der Zeitpunkt, zu dem bestimmte in Anhang 1 des Abkommens aufgeführte nationale Vorschriften der Schweiz, die mit den technischen Spezifikationen für die Interoperabilität unvereinbar sein könnten, im Hinblick auf ihre Beseitigung, Änderung oder Beibehaltung überprüft werden sollten, auf den 31. Dezember 2022 verschoben. Mit dem Beschluss Nr. 1/2022 wurde dieser Zeitpunkt auf den 31. Dezember 2023 verlegt. Mit dem Beschluss Nr. 1/2023 wurde dieser Zeitpunkt auf den 31. Dezember 2024 verlegt. Angesichts des derzeitigen Stands dieser Arbeiten sollte dieses Datum für die nationalen Vorschriften, die noch nicht überarbeitet wurden, auf den 31. Dezember 2025 festgesetzt werden.

(6) Seit dieser letzten Änderung hat die Europäische Union neue Rechtsvorschriften in den Bereichen, die unter das Abkommen fallen, verabschiedet. Aus diesem Grund sollte der Anhang 1 des Abkommens geändert werden, um diese neuen einschlägigen Bestimmungen darin aufzunehmen.

(7) Nach Artikel 55 Absatz 3 des Abkommens verabschiedet der Gemischte Ausschuss unter anderem Beschlüsse zur Änderung der Anhänge 5 und 8. Diese Anhänge sollten überarbeitet werden, um darin Abkommen mit Ländern aufzunehmen, die nach der Unterzeichnung des Abkommens Mitglied der Europäischen Union geworden sind,

beschliesst:

Art. 1

Anhang 1 des Abkommens wird gemäss dem Anhang 1 dieses Beschlusses geändert.

5 AS 2021 14

6 AS 2022 93

7 AS 2023 15

8 AS 2024 32