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Satzung des Weltpostvereins vom 10. Juli 1964

Dokument vom 19. September 2025 · 14 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 335 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2026 335

Satzung des Weltpostvereins AS 2026 335

Titel I: Grundlegende Bestimmungen

1. Kapitel: Allgemeines

Art. 1 Wesen und Zweck des Vereins

1. Die Länder, die diese Satzung annehmen, bilden im Rahmen der zwischenstaatlichen Organisation mit der Bezeichnung «Weltpostverein»7 ein einheitliches Postgebiet für den gegenseitigen Austausch von Postsendungen. Die Freiheit des Durchgangs ist vorbehaltlich der in den Verträgen des Vereins8 und ihren Zusatzprotokollen9 genannten Bedingungen (nachfolgend kollektiv als «Verträge des Vereins» bezeichnet)10 im gesamten Vereinsgebiet gewährleistet.

2. Zweck des Vereins ist der Aufbau und die Vervollkommnung der Postdienste sowie die Förderung der internationalen Zusammenarbeit in diesem Bereich.

3. Der Verein beteiligt sich im Rahmen seiner Möglichkeiten an der von den Mitgliedsländern gewünschten technischen Hilfeleistung auf dem Gebiet des Postwesens.

Art. 211 Begriffsbestimmungen

1. Im Rahmen der Verträge des Vereins12 gelten folgende Begriffsbestimmungen:

1.1 Postdienst: Sämtliche internationale Leistungen der Post, deren Umfang durch die Verträge des Vereins festgelegt und geregelt wird. Mit diesen Leistungen ist im Wesentlichen die Verpflichtung verbunden, bestimmten sozialen und wirtschaftlichen Bestrebungen der Mitgliedsländer durch Einsammeln, Bearbeiten13, Weiterleiten und Zustellen der Postsendungen zu entsprechen.

1.2 Mitgliedsland: Land, das die in Artikel 3 der Satzung genannten Bedingungen erfüllt.

1.3 Einheitliches Postgebiet (ein und dasselbe Postgebiet): Verpflichtung der Vertragsparteien der WPV-Verträge, vorbehaltlich der in diesen Verträgen14 genannten Bedingungen nach dem Grundsatz der Gegenseitigkeit den Austausch der Postsendungen unter Wahrung der Freiheit des Durchgangs sicherzustellen und Postsendungen, die aus anderen Ländern stammen und durch ihr Land geleitet werden, genauso zu behandeln wie ihre eigenen Postsendungen.

1.4 Freiheit des Durchgangs: Grundsatz, dass ein vermittelndes Mitgliedsland vorbehaltlich der in den Verträgen des Vereins15 genannten Bedingungen verpflichtet ist, den Transport der ihm im Durchgangsverkehr nach einem

7 Abgeändert am ausserordentlichen Kongress von Addis Abeba 2018.

8 Abgeändert am Kongress von Istanbul 2016.

9 Abgeändert am Kongress von Abidjan 2021.

10 Abgeändert am Kongress von Abidjan 2021.

11 Ursprünglich Art. 1bis (siehe Mitteilung vom 16. Juli 2024, AS 2024 364). Eingeführt am Kongress von Bukarest 2004.

12 Abgeändert am Kongress von Abidjan 2021.

13 Abgeändert am Kongress von Istanbul 2016.

14 Abgeändert am Kongress von Istanbul 2016.

15 Abgeändert am Kongress von Istanbul 2016.