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Botschaft über das Reglement des Fonds für Eisenbahngrossprojekte vom 1. Dezember 1997

151 Struktur des Fonds und Verhältnis zur Rechnung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1998 I 352Bundesblatt · BBl 1998 I 339

Fonds bedingt - ist identisch mit demjenigen für die Darlehen an die Eisenbahnen. Die Gesamtverschuldung des Bundes auf dem Kapitalmarkt im Zusammenhang mit den Eisenbahngrossprojekten wird letztlich bestimmt durch:

-die Begrenzung der Refinanzierung der (verzinslichen und zu marktmässigen

Bedingungen rückzahlbaren) Darlehen an die Eisenbahnen auf 25 Prozent der Projektkosten einerseits;

— den Plafond für die kumulierte Bevorschussung zur Refinanzierung von Fi-

nanzlücken aufgrund der Investitionsspitze in der Anfangsphase andererseits.

Die Passivzinsen aus den Verpflichtungen des Fonds (vom Bund gewährte Darlehen und Vorschüsse) werden in der Erfolgsrechnung des Fonds als Aufwand erfasst. Diese Zinsen werden in der Finanzrechnung des Bundes vereinnahmt. Die Finanzierung der Zinsen erfolgt durch entsprechende Aufstockung der Tresoreriedarlehen des Bundes an den Fonds. Die Aktivzinsen auf Darlehen an die Eisenbahnen sowie auf dem allfälligen Nettovermögen des Fonds werden ebenfalls in der Erfolgsrechnung des Fonds - als Ertrag- verbucht.

15² Funktionsweise des Fonds

Wie aus der Graphik im Anhang am Beispiel der Nationalratsvariante ersichtlich ist, wird in der Anfangsphase des Fonds wegen der Kumulation der Projekte eine Investitionsspitze zu verzeichnen sein. Während dieser ersten Phase reichen die zweckgebundenen Einnahmen und die Darlehen an die Bahnen zur Deckung des jährlichen Aufwands des Fonds nicht aus. Der Fehlbetrag in der Erfolgsrechnung wird jährlich durch Vorschüsse gedeckt, die sich in der Fondsbilanz kumulieren. Die Zinsen aus der Bevorschussung werden ebenfalls aktiviert. Die Aktivierung der Bevorschussung und der Zinsen führt parallel dazu auf der Passivseite zu einer Zunahme der Verpflichtungen gegenüber dem Bund höchstens bis zum Plafond. Zur Finanzierung der Bevorschussung des Fonds muss der Bund seinerseits die notwendigen Mittel temporär auf dem Kapitalmarkt aufnehmen, wodurch die Staatsverschuldung ansteigt.

In der zweiten Phase der Laufzeit des Fonds übersteigen die im Verfassungsartikel vorgesehenen Finanzmittel -zweckgebundene Einnahmen und Darlehen bis zu 25 Prozent der Projektkosten — die Entnahmen aus dem Fonds für die verschiedenen Projekte. Es kommt zu einem jährlichen Finanzierungsüberschuss, der automatisch zur schrittweisen Rückzahlung der Bevorschussung eingesetzt werden kann. Dank dem Positivsaldo in der Erfolgsrechnung kann der Posten für die Bevorschussung in der Fondsbilanz reduziert werden, wodurch die Verpflichtungen des Fonds aus der Bevorschussung gegenüber dem Bund sinken. In der Bestandesrechnung des Bundes nimmt die unter dem Finanzvermögen eingestellte Bevorschussung ab; entsprechend geht auch die auf die Eisenbahngrossprojekte zurückzuführende Verschuldung des Bundes zurück.

Sobald die verschiedenen Projekte abgeschlossen sind und die zu marktmässigen Bedingungen verzinste Bevorschussung vollständig zurückbezahlt ist, wird der Fonds aufgelöst. Verpflichtungen aus der Bevorschussung gegenüber dem Bund verschwinden vollständig aus der Fondsbilanz. In der Praxis bedeutet das, dass für den Fonds keine zweckgebundenen Einnahmen mehr benötigt werden. Es bleiben bloss noch die Darlehen an die Eisenbahnen als Fondsvermögen. Bei der Auflösung des Fonds werden sie automatisch in die Aktiven der Bestandesrechnung des