Botschaft über das Reglement des Fonds für Eisenbahngrossprojekte vom 1. Dezember 1997
151 Struktur des Fonds und Verhältnis zur Rechnung
Bundesblatt · BBl 1998 I 351Bundesblatt · BBl 1998 I 339
15 Struktur und buchhalterische Abwicklung des Fonds
Die Graphiken 2 und 3 im Anhang geben einen Überblick über die Finanzströme zwischen dem Fonds und der allgemeinen Rechnung des Bundes sowie über die detaillierte Gliederung der Erfolgsrechnung des Fonds.
151 Struktur des Fonds und Verhältnis zur Rechnung
des Bundes
Die für die Eisenbahngrossprojekte zweckgebundenen Einnahmen nach Artikel 23 der Übergangsbestimmungen zur Bundesverfassung (Finanzierung der NEAT zu 25 % aus dem Mineralölsteuerertrag, Ertrag aus der MWSt-Erhöhung, Ertrag aus der LSVAPSVA) werden in der Finanzrechnung des Bundes obligatorisch als Einnahmen erfasst. Diese Einnahmen werden zwecks Einlage in den Fonds im gleichen Jahr automatisch als Ausgaben verbucht. Die Ausgabenposition zugunsten des Fonds stellt in der Finanzrechnung einen Durchlaufposten dar.
Die vorgeschlagene Variante sieht eine von der Finanzrechnung des Bundes getrennte, aber in die Bundesrechnung integrierte Buchhaltung vor. Da ein Teil der Entnahmen aus dem Fonds aktiviert wird und um die Transparenz der Finanzströme sicherzustellen, ist für den Fonds die Führung zweier Rechnungen vorgesehen:
— einer Erfolgsrechnung und
— einer Bilanz.
Die zweckgebundenen Einnahmen werden in der Erfolgsrechnung als Ertrag erfasst; die jährlichen Entnahmen für die verschiedenen Projekte erscheinen in der Erfolgsrechnung als Aufwand. Die parlamentarische Budgethoheit bleibt gewahrt, da das Parlament die Entnahmen mittels eines gesonderten einfachen Bundesbeschlusses bewilligt.
Die Darlehen an die Eisenbahnen sind in den vom Parlament beschlossenen Entnahmen enthalten. Sie müssen daher in die Fondsrechnung aufgenommen werden. Die Verzinsung und Rückzahlung richtet sich nach den Vereinbarungen über die Beziehungen zwischen dem Bund und den Eisenbahngesellschaften. Es ist also festzustellen, dass die Darlehen an die Eisenbahnen den Fonds lediglich durchlaufen. Auf jede Entnahme (ausgenommen die Entnahmen für Lärmsanierungsmassnahmen) folgt eine Aktivierung in der Fondsbilanz im Umfang von höchstens 25 Prozent der Projektkosten als vollverzinsliche und rückzahlbare Darlehen. Der Bund stellt dem Fonds die Mittel zur Finanzierung dieser Aktivierung in Form von Tresoreriedarlehen zur Verfügung. In der Fondsbilanz entsteht so eine Verpflichtung gegenüber dem Bund für den entsprechenden Betrag. Der Bund nimmt seinerseits die Mittel zur Refinanzierung am Kapitalmarkt auf. Die Darlehen an die Eisenbahnen werden demnach nicht durch zweckgebundene Einnahmen, sondern durch eine Verschuldung des Bundes im Umfang von höchstens 25 Prozent der Projektkosten finanziert. Die variabel verzinslichen und bedingt rückzahlbaren Darlehen an die Eisenbahnen bleiben für die Struktur der Bilanz und der Erfolgsrechnung des Fonds neutral, da sie unmittelbar nach der Aktivierung vorsorglich abgeschrieben werden.
Um die durch die Kumulierung der Projekte in der Anfangsphase bedingte Finanzierungslücke auszugleichen, gewährt der Bund dem Fonds Vorschüsse. Der Refinanzierungsmechanismus der Bevorschussung - der auch eine Aktivierung beim