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Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 19. November 1998 "Einrichtung von Online-Verbindungen im Bereich des Polizeiwesens". Stellungnahme des Bundesrates

vom 23. Juni 1999

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1999 5907Bundesblatt · BBl 1999 5907

Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates vom 19. November 1998 «Einrichtung von Online-Verbindungen im Bereich des Polizeiwesens» Stellungnahme des Bundesrates

vom 23. Juni 1999

Sehr geehrter Herr Präsident,

sehr geehrte Damen und Herren,

Am 17. November 1998 haben Sie uns Ihren Bericht «Einrichtung von Online-Verbindungen im Bereich des Polizeiwesens» zugestellt. Der Bericht enthält eine vom Ständerat am 17. November 1998 übermittelte Motion und von Ihrer Kommission formulierte Empfehlungen. Sie laden uns ein, zu ihrem Bericht sowie zum beiliegenden Expertenbericht vom 30. Juli 1998 Stellung zu nehmen.

Der Bundesrat äussert sich zur Motion, zu den Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) und zum Expertenbericht wie folgt:

Genehmigen Sie, sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, den Ausdruck unserer ausgezeichneten Hochachtung.

23. Juni 1999 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Ruth Dreifuss 10470 Der Bundeskanzler: François Couchepin