Botschaft über die Anbindung der Schweiz ans französische Eisenbahnnetz, insbesondere an die Hochgeschwindigkeitslinien
2.3.1.4 TGV-Anschlüsse im Vergleich zu Anschlüssen der Ost- und Südschweiz
Bundesblatt · BBl 2000 5896Bundesblatt · BBl 2000 5885
Schweiz bis zum Zeitpunkt der Projektdefinierung ihr Gewicht betreffend Mitfinanzierung spezifisch auf die bedarfsgerechte Auslegung der Zulaufstrecken legen kann.
Das Beispiel der Mitfinanzierung des TGV Est-européen durch Luxemburg zeigt, dass es gangbare Wege für die gemeinsame Finanzierung von HGV-Projekten gibt, die einen Nutzen für mehrere Länder erzeugen.
2.3.1.4 TGV-Anschlüsse im Vergleich zu Anschlüssen der Ost- und Südschweiz
In den Vereinbarungen mit Deutschland und Italien ist – im Gegensatz zur Vereinbarung mit Frankreich – das Territorialitätsprinzip für die Finanzierung der Massnahmen festgehalten. Dies ist mit der unterschiedlichen geografischen Lage und einer ausgewogenen Interessenlage unter den Vertragsparteien begründet.
Die Nordzulaufvereinbarung mit Deutschland regelt unter anderem die Verbesserungen der Verknüpfungsstrecken Zürich–Schaffhausen–Stuttgart und Zürich– St. Gallen–München. Da die vorgesehenen punktuellen Massnahmen auf beiden Territorien denkbar sind und auch Deutschland ein hohes Interesse an Reisezeitverkürzungen Richtung Bodenseeraum und Zürich hatte, wurde für die Finanzierung das Territorialitätsprinzip vereinbart.
Ähnlich präsentiert sich die Lage auch bei den Südanschlüssen der NEAT. Eine allfällige HGV-Verbindung Lugano–Milano umfasst grössere Streckenanteile in beiden Ländern. Da es sich um einen Abschnitt auf einer europäischen Hauptachse handelt, die im Anschluss der NEAT als Schlüsselverbindung im TEN-Netz figuriert, ist auch auf Seiten Italiens ein hohes Interesse gegeben. Demzufolge konnte auch in diesem Fall vom Territorialitätsprinzip ausgegangen werden.
Aus der unterschiedlichen Handhabung des Territorialitätsprinzips kann jedoch keine Benachteiligung einzelner Landesteile, insbesondere der Ostschweiz, abgeleitet werden. Die aus den Vereinbarungen resultierenden Vorteile für die Ost- und Westschweiz können durchaus als gleichwertig bezeichnet werden. Für die Ostschweizer Zulaufstrecken ans deutsche HGV-Netz sind langfristige Fahrzeitverkürzungen von je knapp einer Stunde auf rund 2¼ Stunden für die Relation Zürich–Stuttgart und auf rund 3¼ Stunden für die Strecke Zürich–München festgehalten. Damit entsprechen die beabsichtigten Fahrzeitverkürzungen beispielsweise jener für den Anschluss Genfs. Erste Massnahmen für den Einsatz von Neigezügen sind auf den Ostschweizer Zulaufstrecken bereits ergriffen worden. Auf betrieblicher Ebene wurde mit dem Einsatz von Cisalpino-Neigezugkompositionen bereits eine umsteigefreie Relation Milano–Zürich–Stuttgart mit einer Fahrzeit von 6½ Stunden realisiert. Für die Zulaufstrecke Zürich–München sind die Diesel-Neigezugkompositionen bestellt. Erste Verbesserungsmassnahmen wurden also bereits kurz nach Inkraftsetzung der Nordzulaufvereinbarung getätigt.
Für die Finanzierung der Verbesserung der HGV-Anschlüsse Richtung Frankreich und Deutschland kann auf den FinöV-Fonds zurückgegriffen werden. Die für die HGV-Anschlüsse der Ost- und Westschweiz vorgesehenen Mittel im Umfang von maximal 1,2 Milliarden Franken werden mittels Gesetz und Verpflichtungskredit zu den HGV-Anschlüssen auszulösen sein. Die Projektplanungen und Vorbereitung dieser Vorlage sind im Gang.