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Botschaft zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Chile sowie zum Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Chile

2 Wirtschaftslage und Aussenwirtschaftspolitik Chiles, Wirtschaftsbeziehungen der Schweiz mit Chile

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 7116Bundesblatt · BBl 2003 7113

Bilaterale und plurilaterale Präferenzabkommen stehen zu den Bemühungen für die schrittweise Liberalisierung im Rahmen der WTO und anderer multilateraler Organisationen nicht in Widerspruch. Ihnen kann vielmehr eine Vorreiterrolle für die Weiterentwicklung der Spielregeln und für weitere Liberalisierungsschritte auf multilateraler Ebene zukommen. Gleichzeitig bleibt richtig, dass den aussenwirtschaftspolitischen Interessen kleiner und mittelgrosser Volkswirtschaften grundsätzlich am besten mit einer multilateralen Liberalisierung und Verbesserung der multilateralen Rahmenbedingungen gedient ist, weshalb die Schweiz die entsprechenden Anstrengungen der einschlägigen Organisationen in unvermindertem Mass weiter unterstützt.

Das Abkommen mit Chile ist für die EFTA-Staaten nach den Abkommen mit Mexiko (in Kraft seit 1. Juli 2001, BBl 2001 1850) und Singapur (in Kraft seit 1. Jan. 2003, BBl 2002 6701) das dritte Freihandelsabkommen mit einem Partner ausserhalb des euro-mediterranen Raums und zugleich das dritte mit umfassendem Geltungsbereich. Es ist das 20. Freihandelsabkommen, das die EFTA-Staaten seit Beginn der 1990er Jahre mit einem Drittland abgeschlossen haben.

Das Abkommen mit Chile ist Teil der von den EFTA-Staaten verfolgten geografischen und inhaltlichen Ausweitung der EFTA-Freihandelspolitik. In den 1990er Jahren waren die EFTA-Staaten vor allem darum bemüht, mit den nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Zerfall der Sowjetunion neu entstandenen bzw. unabhängig gewordenen Staaten Mittel- und Osteuropas sowie mit Ländern des Mittelmeerraums Freihandelsabkommen für den Warenverkehr abzuschliessen. In neuerer Zeit haben die EFTA-Staaten begonnen, ihr Netz von Freihandelsabkommen auch auf Partner in Übersee auszudehnen und zusätzlich zum Warenhandel und zum Geistigen Eigentum die Bereiche Dienstleistungen, Investitionen und Öffentliches Beschaffungswesen in ihre Freihandelsabkommen einzubeziehen. Mit dieser Politik wirken die EFTA-Staaten der drohenden Erosion der Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaftsstandorte entgegen, welche sich aus der erhöhten Diskriminierungsgefahr auf Grund der weltweit zunehmenden Tendenz zum Abschluss von regionalen und überregionalen Präferenzabkommen ergibt. Chile ist in dieser Beziehung besonders aktiv, betreibt dieses Land doch eine intensive Freihandelspolitik (vgl. Ziff. 2). So hat Chile kürzlich u.a. auch mit den USA und mit der EU, den zwei Hauptkonkurrenten der Schweiz auf dem chilenischen Markt, Abkommen zur Errichtung von Freihandelsbeziehungen abgeschlossen.

2 Wirtschaftslage und Aussenwirtschaftspolitik Chiles, Wirtschaftsbeziehungen der Schweiz mit Chile

Chile ist eines der wirtschaftlich am weitesten entwickelten Länder Lateinamerikas. Die chilenische Wirtschaft ist stark exportorientiert und durch einen relativ grossen Dienstleistungssektor geprägt (54 % des Bruttoinlandprodukts, BIP). Im Bereich der Industrie und des Bergbaus (38 % des BIP) dominiert die Produktion von Kupfer und anderen Bergbauprodukten, Stahl und Stahlprodukten, Zellulose und Papier, Textilien sowie Nahrungsmitteln. Die Landwirtschaft ist mit einem Anteil von 8 % am BIP ebenfalls bedeutend. Die Warenexporte Chiles entsprachen 2002 mit rund 18 Milliarden US-Dollar 34 % des BIP. Die wichtigsten Abnehmer waren die EU mit 23 %, die USA mit 21 % und Japan mit 11 %. 48 % der Exporte entfielen auf