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Bericht über die Legislaturplanung 2003-2007

vom 25. Februar 2004

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 1150Bundesblatt · BBl 2004 1149

Inhaltsverzeichnis

Einleitung1152

1 Bilanz der Legislaturperiode 1999–20031154

2 Standortbestimmung1156

2.1 Unsere Herausforderungen1156

2.2 Unsere Chancen1158

3 Drei Leitlininen für die Zukunft1159

4 Leitlinie 1: Den Wohlstand vermehren und die Nachhaltigkeit sichern 1160 4.1 Ziel 1: Das Wirtschaftswachstum erhöhen1160

4.1.1 Bildung und Forschung stärken – Wissensgesellschaft vorantreiben 1161 4.1.2 Staatliche Hemmnisse vermindern, mehr Wettbewerb auf dem Binnenmarkt, Vertrauen in die Wirtschaft stärken1162

4.1.3 Infrastrukturen leistungsfähig erhalten, gezielt ausbauen und europäisch vernetzen1163

4.2 Ziel 2: Den Lebensraum nachhaltig sichern1165

4.2.1 Ausgewogene und nachhaltige räumliche Entwicklung sicherstellen 1165 4.2.2 Natürliche Lebensgrundlagen erhalten1166

4.3 Ziel 3: Den Ausgleich des Bundeshaushalts dauerhaft sichern1168

4.3.1 Strukturelle Defizite des Bundeshaushalts bis 2007 beseitigen1168

4.3.2 Pensionskassen des Bundes und der bundesnahen Unternehmen konsolidieren1169

4.4 Ziel 4: Die Handlungs- und Reformfähigkeit des Staates verbessern1170

4.4.1 Zusammenarbeit zwischen den staatlichen Ebenen verwesentlichen 1171 4.4.2 Vertrauen in die staatlichen Institutionen festigen1172

5 Leitlinie 2: Die demografischen Herausforderungen bewältigen1174

5.1 Ziel 5: Die Sozialwerke zukunftsfähig ausgestalten1174

5.1.1 Altersvorsorge langfristig sichern1174

5.1.2 Gesundheitssystem grundlegend überprüfen und Invalidenversicherung stabilisieren1176

5.2 Ziel 6: Den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken1177

5.2.1 Kinderbetreuende und ältere, berufstätige Menschen besser integrieren1177

6 Leitlinie 3: Die Stellung der Schweiz in der Welt festigen1179

6.1 Ziel 7: Die Beziehungen zur Europäischen Union klären und vertiefen1179

6.1.1 Konsolidierung und Erweiterung des bilateralen Rahmens1179

6.1.2 Evaluation der Auswirkungen eines Beitritts zur EU1181

6.2 Ziel 8: Die internationale Verantwortung wahrnehmen1181

6.2.1 Prioritäten der schweizerischen Aussenpolitik umsetzen1182

6.2.2 Chancen für schweizerische Exporte wahren1183

6.3 Ziel 9: Die Sicherheit gewährleisten1184

6.3.1 Neue Sicherheitspolitik umsetzen1185

6.3.2 Justiz und Polizei: Internationale Zusammenarbeit, Prävention und interne Strukturen optimieren1186