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Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2004 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen

6.3 Südosteuropa

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 1199Bundesblatt · BBl 2005 1089

geführt. Die Tagung des Regierungsausschusses für Wirtschaftsfragen Deutschland-Schweiz (SR 0.946.291.361) befasste sich mit bilateralen Handelsfragen, von denen etliche gelöst werden konnten. Eine grosse Delegation mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung unternahm unter der Leitung des Staatssekretärs für Wirtschaft, des Staatssekretärs für Wissenschaft und des Direktors des Bundesamtes für Bildung und Technologie im Mai eine Mission nach Grossbritannien mit dem Ziel, in den Bereichen der Bio- und der Nanotechnologie mögliche Gebiete der Zusammenarbeit zu eruieren.

6.2 Mitteleuropa und die GUS

Der Beitritt von acht Ländern Mitteleuropas zur EU am 1. Mai 200419 führte zur Ablösung der bisherigen bilateralen Handels- und Wirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und diesen Ländern. Der Handel mit den Ländern dieser Region entwickelte sich dynamisch, wenn auch je nach Land in unterschiedlicher Intensität.

Im bilateralen Rahmen fanden verschiedene Besuche statt. Der polnische Staatspräsident Kwasniewski kam im September zu einem Staatsbesuch in die Schweiz. Im November reiste der Bundespräsident zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Prag. Im Juli weilte der estnische Staatspräsident Arnold Rüütel zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in der Schweiz. Nach erfolgter Ratifizierung durch das estnische Parlament trat das im Jahre 2002 unterzeichnete bilaterale Doppelbesteuerungsabkommen in Kraft (BBl 2002 7036).

Der bilaterale Handel mit den wirtschaftlich stärksten GUS-Mitgliedern nahm bei den Ausfuhren gegenüber 2003 erneut kräftig zu. Die WTO-Beitrittsverhandlungen Russlands sind weit fortgeschritten. Dasselbe gilt für die Ukraine, mit der die Schweiz die WTO-Verhandlungen auf bilateraler Ebene abgeschlossen hat. Mit Belarus und Kasachstan dürfte der WTO-Beitrittsprozess noch längere Zeit dauern.

Im März trat die Gemischte Wirtschaftskommission Schweiz–Ukraine in Bern zu ihrer 5. Tagung zusammen. Im Mai führte die Direktion für Standortförderung erstmals in Moskau ein Seminar zur Gewinnung russischer Investoren durch.

6.3 Südosteuropa

In Südosteuropa zeichnet sich eine disparitäre wirtschaftliche Entwicklung ab. Die EU-Beitrittskandidaten Bulgarien, Kroatien und Rumänien erholen sich deutlich rascher als die anderen Länder der Region.

Der Aufbau von bilateralen vertraglichen Beziehungen zwischen der Schweiz und den Ländern Südosteuropas wird zielstrebig weitergeführt. Mit Bosnien und Herzegowina ist das Investitionsschutzabkommen in Kraft getreten. Die Verhandlungen mit Serbien und Montenegro über ein Doppelbesteuerungsabkommen wurden abgeschlossen, jene über ein Investitionsschutzabkommen werden weitergeführt.

19 Am 1. Mai 2004 traten die Tschechische Republik, die Slowakische Republik, Polen, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland und Litauen der EU bei.