Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2004 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen
6.8 Afrika
Bundesblatt · BBl 2005 1204Bundesblatt · BBl 2005 1089
Die gefährliche Sicherheitslage im Irak verhinderte die Wiederaufnahme von normalen bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen. Das seco leistete Unterstützung und beschaffte regelmässig Informationen über die Rahmenbedingungen im Irak für Schweizer Firmen, die Geschäftsbeziehungen mit diesem Land herzustellen versuchen. Ausserdem beteiligte sich die Schweiz an den Verhandlungen im Pariser Klub über die Restrukturierung der irakischen Aussenschuld (vgl. Ziff. 7.2.4).
Mit Oman ist im August in Bern ein Investitionsschutzabkommen unterzeichnet worden.
6.8 Afrika
Im Berichtsjahr war eine anhaltende Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen der Schweiz zum afrikanischen Kontinent zu verzeichnen. Afrika konnte dank gestiegener Ausfuhren und insbesondere höherer Einnahmen aus dem Erdölsektor wieder an Wachstum zulegen, was sich auch positiv auf die Schweizer Exporte in diese Region (+10 %) niederschlug. Südafrika behauptete erneut seine Stellung als wichtigster Wirtschafts- und Handelspartner der Schweiz in Afrika mit einem bilateralen Handelsvolumen von über einer Milliarde Franken. Am 26. April wurde in Anwesenheit der Bundeskanzlerin das Trade and Investment Network Switzerland Southern Africa (TINSSA), ein Netzwerk zwischen schweizerischen und afrikanischen Handels- und Wirtschaftsförderungsorganisationen gestartet. Damit wird den Wirtschaftsakteuren und insbesondere den KMU in Zukunft ein wichtiges neues Instrument zur Erschliessung des wirtschaftlichen Potentials im südlichen Afrika zur Verfügung stehen. Die Schweizer Wirtschaftskreise verfolgen vor allem die Entwicklungen in Südafrika im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums, der Umsetzung der Bestimmungen des Black Economic Empowerment (BEE) sowie des Marktzutritts. Die Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der South African Customs Union (SACU)21 wurden vorangetrieben.
Die Beziehungen mit Libyen, einem der wichtigsten Schweizer Erdöllieferanten, wurden intensiviert. Das Investitionsschutzabkommen ist am 28. Mai in Kraft getreten. Der Leiter des Bereichs Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen des seco besuchte Ende April Libyen mit einer Wirtschaftsdelegation. Die Wirtschaftsreformen, die Modernisierung des Bankensektors, die ausstehenden Forderungen in Libyen sowie die Investitionsmöglichkeiten waren die Hauptgesprächsthemen. Der steigende Bedarf Libyens an westlichen Importgütern und Dienstleistungen sowie an ausländischen Investitionen eröffnet gute Geschäftschancen für Schweizer Firmen.
Ende November stattete der algerische Präsident Bouteflika der Schweiz einen offiziellen Besuch ab. Gesprächsthemen waren die bilateralen Beziehungen, u.a. die Kooperation im Mittelmeerraum, sowie die Zusammenarbeit mit den EFTA-Staaten im Hinblick auf die Verhandlungen zu einem Freihandelsabkommen. Anlässlich des Besuchs wurde mit Algerien ein Investitionsschutzabkommen unterzeichnet.
Investitionsschutzabkommen wurden am 8. April in Dar es Salaam mit Tansania und am 16. Juni am Rande der UNCTAD XI mit Lesotho abgeschlossen.
21 Mitglieder der SACU sind: Botswana, Lesotho, Namibia; Südafrika, Swaziland.