Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2004 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen
6.6 Asien/Ozeanien
Bundesblatt · BBl 2005 1202Bundesblatt · BBl 2005 1089
6.6 Asien/Ozeanien
Die rekordverdächtigen Wachstumsraten der wichtigsten Wirtschaftspartner der Schweiz in Asien widerspiegeln sich in einer äusserst positiven Entwicklung der bilateralen Handelsbeziehungen. Dabei ist insbesondere der markante Anstieg der Schweizer Güterexporte nach Asien bemerkenswert: In den ersten drei Quartalen haben die Schweizer Ausfuhren nach Malaysia um 50 Prozent, nach China und Indien um über 30 Prozent, nach Südkorea und Australien um rund 25 Prozent zugenommen.
Im Oktober hat der Bundespräsident in Begleitung des Präsidenten von economiesuisse und des Vorsitzenden der Schweizerischen Bankiervereinigung Japan einen offiziellen Arbeitsbesuch abgestattet. Die zahlreichen offiziellen Gespräche brachten neben einer generellen Standortbestimmung der bilateralen Beziehungen und Informationen aus erster Hand vor allem Fortschritte in vier Schlüsseldossiers: Eintreten Japans auf eine Revision des Doppelbesteuerungsabkommens von 1971, Massnahmen zur Förderung der gegenseitigen Direktinvestitionen (u.a. Seminare, On the Job Training), Fortführung der Machbarkeitsstudie auf Verwaltungsebene über ein Freihandelsabkommen sowie Aufnahme von Verhandlungen über ein Forschungs- und Technologieabkommen.
Die stetig wachsende Bedeutung Chinas für die Schweizer Wirtschaft zeigt sich regelmässig in verschiedenen hochrangigen Kontakten mit den chinesischen Behörden. So hat der Bundespräsident im Juni den chinesischen Vizepremierminister Zeng Peiyan empfangen. Dabei wurde u.a. ein Tourismus-Abkommen (ADS) zwischen den beiden Ländern unterzeichnet (vgl. Ziff. 7.5). Die Tagung der Gemischten Kommission im Oktober in Bern bot Gelegenheit zur Diskussion über bilaterale Angelegenheiten wie dem Schutz des geistigen Eigentums. Darüber hinaus machte die Kommission eine Bestandesaufnahme über die Anstrengungen Chinas hinsichtlich der Verpflichtungen, die es beim WTO-Beitritt eingegangen war. Ferner thematisierte sie die Möglichkeiten für die Vereinfachung von gegenseitigen Direktinvestitionen.
Bemerkenswert ist, dass das bilaterale Handelsvolumen mit China während der vergangenen Jahre kontinuierlich zugenommen hat; seit 2003 fällt die Handelsbilanz sogar zugunsten der Schweiz aus.
Im Februar hat der Staatssekretär des seco Taipeh einen informellen Besuch abgestattet.
Im Rahmen der bilateralen Beziehungen mit den ASEAN-Ländern war der offizielle Besuch des Bundespräsidenten in Thailand im März von grosser Bedeutung. Er diente der Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem zweitwichtigsten Handelspartner der Schweiz in Südostasien. Das wichtigste Ergebnis ist die erklärte Absicht Thailands, Verhandlungen über ein umfassendes Freihandelsabkommen mit der EFTA aufzunehmen. Nach einem ersten informellen Treffen zwischen den Verhandlungsleitern beider Seiten im Sommer soll nun im Laufe der ersten Hälfte 2005 formell mit den Verhandlungen begonnen werden. Ausserdem organisierte das seco zusammen mit der Schweizerisch-Südostasiatischen Handelskammer (SEA) im Oktober eine KMU-Mission nach Thailand und Malaysia.