Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über den eidgenössischen Finanzhaushalt
1.3.2.2 Kandidatenkreis
Bundesblatt · BBl 2005 37Bundesblatt · BBl 2005 5
– zur Erbringung von kommerziellen Leistungen ermächtigt sind
– ihre Leistungen klar definieren und messen können.
1.3.2.2 Kandidatenkreis
Anhand der drei strategischen Eignungskriterien und nach einer detaillierten Beurteilung der operativen Machbarkeit beabsichtigt der Bundesrat, während der laufenden beziehungsweise zu Beginn der nächsten Legislaturperiode insgesamt zwölf Verwaltungseinheiten auf FLAG umzustellen.
Im Vordergrund stehen dabei die folgenden Verwaltungseinheiten:
– Die Schweizerische Landesbibliothek (SLB) per 2006;
– die verwaltungsinternen Informatikleistungserbringer der Departemente per 200712;
– das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) per 2007;
– der Bereich «Wissenschaft+Technologie» der armasuisse (ehemals Gruppe Rüstung) per 2007;
– der Bereich «Immobilien» der armasuisse per 2007;
– das Bundesamt für Veterinärwesen (BVET) per 200713;
– das Bundesamt für Strassen (ASTRA) per 2007.
In die strategische Eignungsabklärung einbezogen wurden weitere zwölf Verwaltungseinheiten:
– Das Bundesamt für Statistik (BFS) im EDI;
– das Schweizerische Bundesarchiv (BAR) im EDI;
– die Eidgenösssische Zollverwaltung (EZV) für den Bereich Warenverkehr und -kontrolle im EFD;
– das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) im EFD;
– Teile des Staatssekretariats für Wirtschaft (seco) im EVD;
– das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) im EVD;
– das Bundesamt für Wohnungswesen (BWO) im EVD;
– das Schweizerische Institut für Berufspädagogik (SIBP) im EVD;
– das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) im UVEK;
– das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) im UVEK;
12 Im Falle des Leistungserbringers VBS sind auf Grund einer Reorganisation noch verschiedene Abklärungen ausstehend; daher ist eine allfällige Umstellung frühestens auf den 1.1.2008 möglich.
13 Das BVET wurde in einer zweistufigen Abklärung auf seine FLAG-Eignung untersucht. Der Übergang in den FLAG-Status könnte auf den 1.1.2007 erfolgen und damit auf die Einführung von NRM abgestimmt werden. Der entsprechende Grundsatzentscheid des EVD wird im Frühjahr 2005 erwartet.